Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 177 Abs 5 Nr 1 StGB, § 17 Abs 2 JGG, § 105 Abs 1 JGG
  Jugendstrafverfahren: Anwendung von Jugendstrafrecht bei Sittlichkeitsdelikten Heranwachsender; Jugendstrafe wegen sexueller Nötigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 02.12.2008 - 4 StR 543/08

  Vergewaltigung; sexuelle Nötigung (konkludente Drohung); Verhängung einer …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Denn die Schwere der Schuld im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG ist nicht abstrakt nach dem verwirklichten Tatbestand meßbar, sondern jeweils nur in Beziehung zu einer bestimmten Tat zu erfassen (…vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 3; BGH, NStZ 2009, 450).
• BGH, 07.10.2004 - 3 StR 136/04

  Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Schwere der Schuld: Tatunrecht, …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Denn die Schwere der Schuld im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG ist nicht abstrakt nach dem verwirklichten Tatbestand meßbar, sondern jeweils nur in Beziehung zu einer bestimmten Tat zu erfassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 3; BGH, NStZ 2009, 450).
• BGH, 04.08.2016 - 4 StR 142/16

  Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (Maßgeblichkeit des …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Entscheidend für die nach jugendspezifischen Kriterien zu bestimmende Schwere der Schuld ist als maßgeblicher Anknüpfungspunkt vielmehr die innere Tatseite, das heißt inwieweit sich die charakterliche Haltung und die Persönlichkeit sowie die Tatmotivation des Angeklagten in vorwerfbarer Schuld niedergeschlagen haben (vgl. BGH, NStZ 2017, 648, 649).

 
• BGH, 16.03.2006 - 4 StR 594/05

  Selbstmordversuch auf der Autobahn - Verurteilung wegen dreifachen Mordes …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Da der Angeklagte als Auszubildender nur über ein vergleichsweise geringes Einkommen verfügt und weil die Kostenentscheidung nicht zur Unterstützung von Strafzwecken dient (BGH, NStZ-RR 2006, 224;… Brunner/Dölling, JGG, 13. Aufl., § 74 Rn. 4), wurde davon abgesehen, den Angeklagten mit den Verfahrenskosten und gerichtlichen Auslagen zu belasten, zumal hierdurch die Möglichkeit der Schadenswiedergutmachung beschränkt oder vereitelt würde.
• BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18

  Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand; …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Die verwirklichte sexuelle Nötigung nach § 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB verdrängt als Qualifikation den Grundtatbestand des § 177 Abs. 1 StGB im Wege der Gesetzeskonkurrenz (vgl. BGH, Urt. v. 13.02.2019 - 2 StR 301/18;… von Heintschel-Heinegg-Ziegler, StGB, 3. Aufl., § 177 Rn. 70).
• BGH, 24.09.1991 - 5 StR 364/91

  Sexuelle Handlungen an schlafendem Kind

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jedoch stellt die Berührung des nackten Geschlechtsteils unter der Kleidung des Tatopfers, das nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im Tatbestand geschützten Rechtsgutes beinhaltet (BGH, NJW 1992, 324; BGH, NStZ 2012, 269, 270), eine dem äußeren Erscheinungsbild nach sexualbezogene Handlung von einiger Erheblichkeit im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut im Sinne des § 184 h Nr. 1 StGB dar (BGHSt 35, 76, 78).
• BGH, 02.10.2002 - 2 StR 153/02

  Vergewaltigung (Einsperren und Festhalten als Nötigungsmittel, frühere …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Das mit nicht ganz unerheblicher Krafteinwirkung verbundene Festhalten des Opfers ist ebenso wie die Überwindung von geleisteter Gegenwehr als Gewalt zu qualifizieren (BGH, StV 2003, 390, 391; BGH, NStZ 2011, 456, 457; BGH, Beschl. v. 26.06.2011 - 1 StR 255/11).
• BGH, 28.01.2004 - 2 StR 351/03

  Sexuelle Nötigung; sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung (besondere …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Daß die Geschädigte die sexuellen Handlungen nicht wollte, ergibt sich schon aus ihrer ablehnenden Reaktion (vgl. BGH, NStZ 2004, 440, 441).
• BGH, 15.10.1987 - 4 StR 420/87

  Beleidigung durch sexualbezogene Handlung; Schwere andere seelische Abartigkeit

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jedoch stellt die Berührung des nackten Geschlechtsteils unter der Kleidung des Tatopfers, das nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im Tatbestand geschützten Rechtsgutes beinhaltet (BGH, NJW 1992, 324; BGH, NStZ 2012, 269, 270), eine dem äußeren Erscheinungsbild nach sexualbezogene Handlung von einiger Erheblichkeit im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut im Sinne des § 184 h Nr. 1 StGB dar (BGHSt 35, 76, 78).
• BGH, 30.01.2001 - 4 StR 569/00

  Sexuelle Nötigung; Erheblichkeitsschwelle; Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Zwar sind die mißlungenen Kußversuche mangels Erheblichkeit - noch - keine sexuellen Handlungen im Sinne des § 177 StGB (vgl. BGH, NStZ 1988, 70, 71; BGH, NStZ 2001, 370, 371), sondern erfüllen lediglich den Tatbestand der sexuellen Belästigung nach § 184 i Abs. 1 StGB, der gegenüber anderen Tatbeständen, deren Erfüllung mit schwererer Strafe bedroht ist, indes subsidiär ist.
• BGH, 10.02.2011 - 4 StR 566/10

  Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes und zur Vergewaltigung …
• BGH, 17.10.2000 - 1 StR 261/00

  Anwendungsvoraussetzungen für das Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden; Einfluß …
• BGH, 09.08.2000 - 3 StR 176/00

  Minder schwerer Fall des schweren Raubes; Besondere Schuldschwere als …
• BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61

  Schädliche Neigungen II
• BGH, 01.12.2011 - 5 StR 417/11

  Nötigung; sexuelle Nötigung (Erheblichkeit); lückenhafte Beweiswürdigung
• BGH, 20.01.1998 - 4 StR 656/97

  "Schwere der Schuld" im Jugendstrafrecht - Berücksichtigung von äusseren …
• BGH, 07.05.1996 - 4 StR 182/96

  Jugendstrafe von mehr als 5 Jahren - Erzieherische Einwirkung - Bewertung der …
• BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Alkohol - Rauschtat - Trunkenheit - …
• BGH, 16.11.1993 - 4 StR 591/93

  Annahme verminderter Schuldfähigkeit durch eine Jugendkammer wegen gestörter …
• BGH, 28.06.2011 - 1 StR 255/11

  Gewalt im Sinne der sexuellen Nötigung
• BGH, 24.09.1987 - 4 StR 419/87

  Strafbarkeit wegen Versuchs der sexuellen Nötigung - Strafbarkeit wegen …
• BGH, 08.10.1986 - 2 StR 394/86

  Würdigung einer kurzfristigen Bewusstlosigkeit als eine das Leben gefärdende …
• OLG Köln, 22.03.1991 - Ss 372/90