Rechtsprechung
| ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- arbeitsrechtsiegen.de
Aufhebungsvertrag bei Ausgleichszahlung für Sperrzeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04
Unbegründeter Abfindungsanspruch bei Abgeltung der durch Ruhen des …
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18
Letztlich ist auch die Entstehungsgeschichte eines Vertrages mit zu berücksichtigen (LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04).Äußerungen der Parteien über den Inhalt des Rechtsgeschäfts sowie der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck und die Interessenlage sind zu beachten (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2004 - 10 Sa 16/04;… MüKoBGB/Busche, 8. Aufl. 2018, BGB § 157 Rn. 7-15).
- BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 203/10
Ausgleichsklausel - AGB-Kontrolle
- BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 258/14
Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18
bb) Für die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen kommt es darauf an, wie die Klausel - ausgehend vom Vertragswortlaut - nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zu Grunde zu legen sind (BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 258/14, Rn. 26). - BAG, 21.07.2009 - 1 AZR 167/08
Auslegung eines Sozialplans
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18
Sie müssen einen entsprechenden Willen klar erkennen lassen (BAG 21.07.2009 - 1 AZR 167/08 - Rn. 14, 15; LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2011 - 10 Sa 124/11). - LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2011 - 10 Sa 124/11
Auslegung eines Aufhebungsvertrags - Kompensation der finanziellen Nachteile im …
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 26.10.2018 - 14 Ca 3722/18
Sie müssen einen entsprechenden Willen klar erkennen lassen (…BAG 21.07.2009 - 1 AZR 167/08 - Rn. 14, 15; LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2011 - 10 Sa 124/11).