Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Annahmeverzugslohn, fehlende Leistungsfähigkeit, leidensgerechter Arbeitsplatz

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 615 BGB
  Annahmeverzugslohn, fehlende Leistungsfähigkeit, leidensgerechter Arbeitsplatz

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Annahmeverzugslohn - fehlende Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Anspruchs einer schwerbehinderten Krankenschwester auf Annahmeverzugslohn; Grundlagen des Annahmeverzugs eines Arbeitgebers auch ohne Arbeitsangebot des Arbeitnehmers gem. § 296 BGB; Unmöglichkeit der vertraglich geschuldeten Leistung bei Entfallen des ...

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• LAG Düsseldorf, 23.03.2007 - 9 Sa 292/07

  Annahmeverzug, Beschäftigungsanspruch

  Auszug aus ArbG Solingen, 04.04.2008 - 5 Ca 2123/07

  Lehnt es der Arbeitgeber ausdrücklich oder konkludent ab, die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers anzunehmen, so gerät er nach § 296 S. 1 BGB auch ohne Arbeitsangebot in Verzug (BAG, Urteil vom 21.3.1996, 2 AZR 362/95, RzK I 13 b Nr. 30; LAG Düsseldorf, Urteil vom 23.3.2007, 9 Sa 292/07).

  Damit stellt er ihm einen funktionstüchtigen Arbeitsplatz nicht zur Verfügung und gerät gegebenenfalls ohne die Notwendigkeit eines tatsächlichen oder wörtlichen Angebots bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen in den Annahmeverzug (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 23.3.2007, 9 Sa 292/07, NZA-RR 2007, 457-459).

• BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 562/02

  Annahmeverzug - Beweis der Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus ArbG Solingen, 04.04.2008 - 5 Ca 2123/07

  Trägt der Arbeitnehmer dagegen nichts vor oder lässt er sich nicht substantiiert ein, gilt die Behauptung des Arbeitgebers, der Arbeitnehmer sei auch während des Verzugszeitraums leistungsunfähig gewesen, gemäß § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (BAG, Urteil vom 05.11.2003, 5 AZR 562/02, zit. n. Juris, Rn. 24).
• BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 51/06

  Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit

  Auszug aus ArbG Solingen, 04.04.2008 - 5 Ca 2123/07

  Unterlässt der Arbeitgeber die ihm mögliche und zumutbare Zuweisung leidensgerechter und vertragsgemäßer Arbeit, so steht die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nicht entgegen (BAG, Urteil v. 8.11.2006, 5 AZR 51/06, AP Nr. 120 zu § 615 BGB).
• BAG, 21.03.1996 - 2 AZR 362/95

  Klage einer Hausangestellten auf Auszahlung des Arbeitslohnes nach unwirksamer …

  Auszug aus ArbG Solingen, 04.04.2008 - 5 Ca 2123/07

  Lehnt es der Arbeitgeber ausdrücklich oder konkludent ab, die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers anzunehmen, so gerät er nach § 296 S. 1 BGB auch ohne Arbeitsangebot in Verzug (BAG, Urteil vom 21.3.1996, 2 AZR 362/95, RzK I 13 b Nr. 30; LAG Düsseldorf, Urteil vom 23.3.2007, 9 Sa 292/07).