Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 37/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Auslegung von Betriebsvereinbarungen; Auslegung der von den Tarifparteien gewählten Begriffe nach Wortlaut und allgemeinem Sprachverständnis; Ergänzende Begriffsauslegung durch Systematik und Sinn und Zweck der Regelung

  • bag-urteil.com

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Betriebsvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einzelfallentscheidung zur Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Auslegen einer Betriebsvereinbarung zu Fahrkosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 26.09.2018 - 7 ABR 77/16

    Gesamtbetriebsrat - Freistellung - Auswahlentscheidung

    Ein Feststellungsantrag iSv. § 256 Abs. 1 ZPO muss sich nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sondern kann sich - wie hier - auch auf einzelne Verpflichtungen aus dem Rechtsverhältnis beschränken (vgl. etwa BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 11; 25. Oktober 2017 - 7 AZR 731/15 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 28/17

    Örtliche Theaterbetriebszulage - Einführung TVöD-VKA

    Ihre Auslegung richtet sich deswegen ebenso wie die von Betriebs- und Dienstvereinbarungen nach den Grundsätzen der Tarifvertrags- und Gesetzesauslegung (vgl. für Betriebsvereinbarungen BAG in st. Rspr., zuletzt 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 15; für Dienstvereinbarungen ungeachtet des Streits über ihren Rechtscharakter als öffentlich-rechtlicher Vertrag oder autonomes Satzungsrecht BVerwG 3. Dezember 2001 - 6 P 12.00 - zu II 1 b aa der Gründe) .

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (für Betriebsvereinbarungen BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 15; zur Auslegung von Dienstvereinbarungen vgl. BAG 13. Oktober 2009 - 9 AZR 722/08 - Rn. 32, BAGE 132, 210; BVerwG 3. Dezember 2001 - 6 P 12.00 - zu II 1 b aa der Gründe) .

  • BAG, 23.10.2018 - 1 ABR 10/17

    Betriebsvereinbarung über nicht mitbestimmte Angelegenheit - Nachwirkung

    Ausgehend vom Wortlaut und dem durch ihn vermittelten Wortsinn kommt es auf den Gesamtzusammenhang, die Systematik sowie Sinn und Zweck der Regelung an (vgl. BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 37/17 - Rn. 15 mwN) .
  • ArbG Gelsenkirchen, 25.07.2018 - 2 Ca 564/18

    Sozialplanabfindung, Auslegung des Sozialplans

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und gesetzeskonformen Regelung führt (BAG, Urteil vom 15.05.2018, Az. 1 AZR 37/17, BeckRS 2018, 12905; BAG, Urteil vom 26.09.2017, Az. 1 AZR 137/15, NJOZ 2018, 875; BAG, Urteil vom 05.05.2015, Az. 1 AZR 826/13, BeckRS 2015, 71662, m.w.N.; BAG, Urteil vom 22.04.2010, Az. 6 AZR 962/08 , juris, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht