Rechtsprechung
   BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 829/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    DO-Angestellte - Versorgung bei Fusion von Krankenkassen

  • openjur.de

    DO-Angestellte; Versorgung bei Fusion von Krankenkassen

  • Bundesarbeitsgericht

    DO-Angestellte - Versorgung bei Fusion von Krankenkassen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 547/17

    Dienstordnungs-Angestellter - Versorgung - Fusion

    Das gilt auch dann, wenn ein Versorgungsträger fusioniert wird, nachdem der Versorgungsfall bereits eingetreten ist (vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 829/11 - Rn. 18 ff.) .
  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 72/16

    Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen

    Sobald der Vertrag geschlossen ist, wirkt die Dienstordnung in ihrer jeweiligen Fassung gesetzesgleich auf das Dienstverhältnis ein (BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 829/11 - Rn. 20 mwN) .
  • LAG Hamm, 07.06.2017 - 5 Sa 751/16

    Errichtung einer bundesunmittelbaren Körperschaft; Weitergeltung der

    Sobald der Vertrag geschlossen ist, wirkt die Dienstordnung in ihrer jeweiligen Fassung gesetzesgleich auf das Dienstverhältnis ein (siehe nur BAG, Urteil vom 21. Januar 2014, 3 AZR 829/11, Rn. 20, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.09.2014 - 6 Sa 99/14

    Betriebsvereinbarung, Ablösung, Verhältnismäßigkeit, Vertrauensschutz,

    Das Feststellungsinteresse ist gegeben, wenn auf dem eingeschlagenen Weg eine sachgemäße einfache Erledigung der auftretenden Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 21.01.2014 - 3 AZR 829/11 -, Juris Rz. 15 m. w. N.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.09.2014 - 3 Sa 96/14

    Änderung des Schichtmodells durch geänderte Betriebsvereinbarung zur Verteilung

    Ein Feststellungsinteresse ist gegeben, wenn auf diesem Weg eine sachgemäße einfache Erledigung der auftretenden Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG vom 21.01.2014, 3 AZR 829/11 - Rz. 15 m.w.N.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.09.2014 - 6 Sa 93/14

    Betriebsvereinbarung, Ablösung, Verhältnismäßigkeit, Vertrauensschutz,

    Das Feststellungsinteresse ist gegeben, wenn auf dem eingeschlagenen Weg eine sachgemäße einfache Erledigung der auftretenden Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 21.01.2014 - 3 AZR 829/11 -, Juris Rz. 15 m. w. N.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.09.2014 - 3 Sa 126/14

    Änderung des Schichtmodells durch geänderte Betriebsvereinbarung zur Verteilung

    Ein Feststellungsinteresse ist gegeben, wenn auf diesem Weg eine sachgemäße einfache Erledigung der auftretenden Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG vom 21.01.2014, 3 AZR 829/11 - Rz. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.10.2016 - 5 S 16.1925

    Entbindung vom Amt eines ehrenamtlichen Richters (Beamtenbeisitzers) wegen

    Dieser ist das entscheidende Kriterium für ihre Arbeitnehmereigenschaft (vgl. BAG, U. v. 20.2.2008 - 10 AZR 440/07 - juris Rn. 14; BAG, U. v. 21.1.2014 - 3 AZR 829/11 - juris Rn. 20; jeweils m. w. N.).
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