Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Anhörungsrüge

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Anhörungsrüge - ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung - Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 78a Abs 1 S 1 ArbGG, § 78a Abs 2 S 5 ArbGG, § 78a Abs 4 S 2 ArbGG, § 78a Abs 8 ArbGG, § 139 ZPO
  Anhörungsrüge - ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung - Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung

• IWW

  § 78a Abs. 4 Satz 2, Abs. 8 ArbGG, § 78a Abs. 2 Satz 5 ArbGG, § 78a Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 139 Abs. 2, Abs. 3 ZPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine Anhörungsrüge im Arbeitsgerichtsprozess; Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung als Grundlage einer Anhörungsrüge

• bag-urteil.com

  Anhörungsrüge

• rewis.io

  Anhörungsrüge - ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung - Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 78a
  Anhörungsrüge

• rechtsportal.de

  ZPO § 311
  Anforderungen an eine Anhörungsrüge im Arbeitsgerichtsprozess

• datenbank.nwb.de

  Anhörungsrüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Anhörungsrüge - gegen eine noch nicht mit Gründen versehene Entscheidung

Verfahrensgang

• LAG Berlin-Brandenburg, 21.08.2015 - 6 BVL 5006/14
• BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 48/15
• BAG, 29.11.2016 - 10 ABR 67/16 (F)
• BAG, 25.01.2017 - 10 ABR 81/16
• BVerfG, 10.01.2020 - 1 BvR 593/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 48/15

  Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

  Auszug aus BAG, 29.11.2016 - 10 ABR 67/16

  gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 - 10 ABR 48/15 - werden als unzulässig verworfen.
• BGH, 15.07.2010 - I ZR 160/07

  Anhörungsrüge: Erhebung in der gesetzlichen Form

  Auszug aus BAG, 29.11.2016 - 10 ABR 67/16

  Einer Anhörungsrüge, die vor Bekanntgabe der mit Gründen versehenen Entscheidung erhoben ist, fehlt zwangsläufig der ordnungsgemäße Vortrag einer Gehörsverletzung und deren Entscheidungserheblichkeit (vgl. BGH 15. Juli 2010 - I ZR 160/07 - Rn. 2) .
• BVerfG, 22.06.2011 - 1 BvR 2553/10

  Urheberrechtliche Verantwortlichkeit für Weitersendung von Kabelfernsehprogrammen …

  Auszug aus BAG, 29.11.2016 - 10 ABR 67/16

  als fehlend beanstandeten rechtlichen Hinweises (§ 139 Abs. 2 und Abs. 3 ZPO) bezieht sich nicht auf den Inhalt der verkündeten Entscheidungsformel, sondern auf entscheidungserhebliche Gesichtspunkte, welche bei einer am Schluss der Sitzung verkündeten Entscheidung noch nicht niedergelegt und den Beteiligten bekannt sein können (vgl. BVerfG 22. Juni 2011 - 1 BvR 2553/10 - Rn. 39) .
• BSG, 29.10.2015 - B 12 KR 11/15 C

  Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer bereits vor dem Vorliegen …

  Auszug aus BAG, 29.11.2016 - 10 ABR 67/16

  Welche Erwägungen für die Entscheidung tatsächlich tragend sind, kann den mündlich mitgeteilten Gründen nicht verbindlich entnommen werden (vgl. BSG 29. Oktober 2015 - B 12 KR 11/15 C - Rn. 4).