Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 118 Abs. 2; ; EStG § 11

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Ordnungsgemäße Rüge der Verletzung der Amtsermittlungspflicht; Hinweis auf erhebliche Rechtsfehler des FG reicht zur Bezeichnung des Zulassungsgrundes einer Willkürentscheidung nicht aus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 16.12.2005 - IX B 38/05

  NZB; grundsätzliche Bedeutung; Willkürentscheidung; Übergehen von Beweisanträgen

  Auszug aus BFH, 06.07.2006 - IX B 23/06

  Mit solchen der Revision vorbehaltenen Angriffen könne sie im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht gehört werden (z.B. BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2005 IX B 38/05, BFH/NV 2006, 772).

  Aus diesem Vorbringen ergibt sich nur, dass das FG (nach Ansicht der Kläger) erhebliche Rechtsfehler begangen hat; das Vorliegen einer "Willkürentscheidung" i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO wird dadurch nicht bezeichnet (z.B. Beschluss in BFH/NV 2006, 772, m.w.N.).

• BFH, 28.07.2004 - IX B 136/03

  Vorfälligkeitsentschädigung; Grundstücksverkauf

  Auszug aus BFH, 06.07.2006 - IX B 23/06

  Die Beschwerdebegründung lässt nicht erkennen, weshalb sich dem FG auf der Grundlage seines materiell-rechtlichen Standpunktes eine weitere Sachverhaltsaufklärung auch ohne entsprechenden Antrag hätte aufdrängen müssen (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juli 2004 IX B 136/03, BFH/NV 2005, 43, m.w.N.).

• BFH, 18.01.2007 - III B 85/06

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Sicherung einer einheitlichen …

  Dieser Verfahrensmangel ist nur dann gegeben, wenn sich dem FG auf der Grundlage seines materiell-rechtlichen Standpunktes eine weitere Sachverhaltsaufklärung auch ohne entsprechenden Antrag hätte aufdrängen müssen (z.B. BFH-Beschluss vom 6. Juli 2006 IX B 23/06, BFH/NV 2006, 1871).