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   BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08, XI B 91/08, XI B 92/08   

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https://dejure.org/2009,14725
BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08, XI B 91/08, XI B 92/08 (https://dejure.org/2009,14725)
BFH, Entscheidung vom 18.02.2009 - XI B 90/08, XI B 91/08, XI B 92/08 (https://dejure.org/2009,14725)
BFH, Entscheidung vom 18. Februar 2009 - XI B 90/08, XI B 91/08, XI B 92/08 (https://dejure.org/2009,14725)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Rüge des Verstoßes gegen das Recht auf Akteneinsicht; Rüge mangelnder Sachaufklärung; Beweiswürdigung

  • Judicialis

    FGO § 76 Abs. 1; ; FGO § 78 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 78 Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei ausdrücklicher Verwehrung einer Aktenansicht nach Antrag einer Partei

  • datenbank.nwb.de

    Rüge des Verstoßes gegen das Recht auf Akteneinsicht und gegen die Aufklärungspflicht; Einwände gegen die Richtigkeit der Beweiswürdigung des FG ist revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 18.03.2004 - VII B 53/03

    Gundsätzliche Bedeutung; kumulative Urteilsbegründung

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Dafür hätte er nicht nur darlegen müssen, zu welcher Tatsache das FG die in den Beschwerdebegründungsschriften genannten Zeugen von Amts wegen hätte vernehmen müssen, sondern er hätte auch vortragen müssen, aus welchen Gründen sich dem FG die Notwendigkeit einer Beweiserhebung auch ohne einen entsprechenden Antrag hätte aufdrängen müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer Beweisaufnahme ergeben hätten, inwiefern dies zu einer anderen Entscheidung des FG hätte führen können und dass der Mangel in der mündlichen Verhandlung vor dem FG gerügt wurde (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 18. März 2004 VII B 53/03, BFH/NV 2004, 978, m.w.N.).
  • BFH, 04.06.2004 - VI B 256/01

    Private Nutzung betrieblicher Kfz

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Denn die Grundsätze der Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen und deshalb der Prüfung des BFH im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde entzogen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 4. Juni 2004 VI B 256/01, BFH/NV 2004, 1416).
  • BFH, 19.11.2008 - XI B 213/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des Rechts auf Akteneinsicht -

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Denn § 78 Abs. 1 FGO geht davon aus, dass die Beteiligten jederzeit bei der Geschäftsstelle des Gerichts in die Gerichtsakten und in die dem Gericht vorgelegten Akten einsehen können (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. Dezember 2006 XI B 59/06, BFH/NV 2007, 737; vom 19. November 2008 XI B 213/07, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R107).
  • BFH, 19.01.2005 - VII B 61/04

    Steuerberaterprüfung: Schreibzeitverlängerung

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Da der im finanzgerichtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz eine Verfahrensvorschrift ist, auf deren Einhaltung ein Beteiligter --ausdrücklich oder durch Unterlassen einer Rüge-- verzichten kann (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung), hat eine unterlassene rechtzeitige Rüge den endgültigen Rügeverlust zur Folge (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 19. Januar 2005 VII B 61/04, BFH/NV 2005, 921).
  • BFH, 23.07.2003 - V B 260/02

    Verletzung des Rechts auf Gehör

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Außerdem handelt es sich bei dem Recht auf Gehör um ein verzichtbares Verfahrensrecht (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 23. Juli 2003 V B 260/02, BFH/NV 2003, 1595).
  • BFH, 08.12.2006 - XI B 59/06

    Rechtliches Gehör; Akteneinsicht

    Auszug aus BFH, 18.02.2009 - XI B 90/08
    Denn § 78 Abs. 1 FGO geht davon aus, dass die Beteiligten jederzeit bei der Geschäftsstelle des Gerichts in die Gerichtsakten und in die dem Gericht vorgelegten Akten einsehen können (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. Dezember 2006 XI B 59/06, BFH/NV 2007, 737; vom 19. November 2008 XI B 213/07, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R107).
  • BFH, 29.04.2009 - VI B 139/07

    Darlegung eines Verfahrensmangels wegen mangelnder Sachaufklärung

    Verhandelt der Beteiligte ohne Verfahrensrüge zur Sache, obwohl er den Verfahrensmangel kannte oder kennen musste, so verliert er sein Rügerecht (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Dezember 2003 VII B 370/02, BFH/NV 2004, 843; vom 17. Dezember 2004 VIII B 152/04, BFH/NV 2005, 1102; vom 26. Juli 2005 VI B 34/05, [...]; vom 8. Januar 2009 VIII B 175/07, [...]; vom 18. Februar 2009 XI B 90/08 u.a., [...]; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 115 FGO Rz 92; jeweils m.w.N.).
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