Rechtsprechung
BFH, 26.10.2011 - X B 224/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- openjur.de
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel; Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen; Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- Bundesfinanzhof
EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 6, BGB § 2303 Abs 2
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- Bundesfinanzhof
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 10 Abs 1 Nr 1a EStG 2002, § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 6 FGO, § 2303 Abs 2 BGB
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge - rewis.io
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- ra.de
- rewis.io
Falscher Sachverhalt als Verfahrensmangel - Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Bestimmung des Generationennachfolge-Verbunds und der erzielbaren Netto-Erträge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 2303 Abs. 2
Vorliegen eines Verfahrensmangels bei Nichtberücksichtigung einer nach den Akten klar feststehenden Tatsache bzgl. der Verwandtschaftsverhältnisse - datenbank.nwb.de
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistung: Ermittlung der Nettoerträge; Bestimmung des Generationennachfolge-Verbundes; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hessen, 19.10.2010 - 5 K 1678/05
- BFH, 26.10.2011 - X B 224/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 26.11.2003 - X R 11/01
Sonderausgabenabzug bei Erfüllung eines Vermächtnisses
Auszug aus BFH, 26.10.2011 - X B 224/10
Denn dieser Verbund schließt die --gemäß § 2303 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs grundsätzlich pflichtteilsberechtigten-- Eltern des Vermögensübergebers mit ein, wenn der Vermögensübergeber das erworbene Vermögen seinerseits von den Eltern im Wege der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen erhalten hatte (Senatsurteil vom 26. November 2003 X R 11/01, BFHE 204, 192, BStBl II 2004, 820, unter II.3.c aa). - BFH, 16.06.2004 - X R 50/01
Vermögensübergabe im Rahmen vorweggenommener Erbfolge: Ablösung eines Nießbrauchs …
Auszug aus BFH, 26.10.2011 - X B 224/10
Der Senat weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der erzielbaren Nettoerträge nur eine überschlägige Berechnung vorzunehmen ist und geringfügige Unterschreitungen außer Betracht bleiben (Senatsurteil vom 16. Juni 2004 X R 50/01, BFHE 207, 114, BStBl II 2005, 130, unter II.4.b). - BFH, 11.11.2010 - X B 159/09
Wirksamkeit eines Beschlusses nach § 6 FGO durch formlose Bekanntgabe - …
Auszug aus BFH, 26.10.2011 - X B 224/10
Ein solcher Verfahrensmangel ist u.a. gegeben, wenn das FG eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen hat und die angefochtene Entscheidung darauf beruht (Senatsbeschlüsse vom 11. November 2010 X B 159/09, BFH/NV 2011, 610, unter II.2., …und vom 19. Januar 2011 X B 127/10, BFH/NV 2011, 632, unter 3.). - BFH, 19.01.2011 - X B 127/10
Anspruch auf rechtliches Gehör
Auszug aus BFH, 26.10.2011 - X B 224/10
Ein solcher Verfahrensmangel ist u.a. gegeben, wenn das FG eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen hat und die angefochtene Entscheidung darauf beruht (…Senatsbeschlüsse vom 11. November 2010 X B 159/09, BFH/NV 2011, 610, unter II.2., und vom 19. Januar 2011 X B 127/10, BFH/NV 2011, 632, unter 3.).