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   BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15   

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https://dejure.org/2015,43108
BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen der Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen der Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2018 - RiZ 2/16

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit aufgrund von

    Ein solcher Grund ist gegeben, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 12.09.2018 - RiZ 2/16

    Prüfungsverfahren vor dem Dienstgericht des Bundes in Angelegenheiten der

    Schon eine lockere Freundschaft begründet für sich, wie der Senat wiederholt und unter anderem auch in dieser Sache ausgeführt hat (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3, sowie vom 22. November 2017 - RiZ 2/16, juris Rn. 4), die Besorgnis der Befangenheit nicht.
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