Rechtsprechung
| BGH, 04.01.2017 - IV ZB 24/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,1319) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 577 Abs. 1 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 133 GVG
- Wolters Kluwer
Erstattung von verauslagten Versteigerungskosten; Verwerfung der Rechtsbeschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist als unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattung von verauslagten Versteigerungskosten; Verwerfung der Rechtsbeschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist als unzulässig
- rechtsportal.de
ZPO § 114 Abs. 1 S. 1
Erstattung von verauslagten Versteigerungskosten; Verwerfung der Rechtsbeschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist als unzulässig - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
PKH- und die Wiedereinsetzung wegen wirtschaftlichen Unvermögens
Verfahrensgang
- AG Freyung, 11.08.2016 - 2 C 256/16
- LG Passau, 07.10.2016 - 3 S 86/16
- BGH, 04.01.2017 - IV ZB 24/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.04.2015 - VII ZA 1/15
Formgerechte Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen des wirtschaftlichen …
Auszug aus BGH, 04.01.2017 - IV ZB 24/16
Die Partei muss hierzu innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist nicht nur den Prozesskostenhilfeantrag stellen, sondern auch alle für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen beibringen (BGH, Beschluss vom 23. April 2015 - VII ZA 1/15, juris Rn. 2 m.w.N.).
- BGH, 29.04.2020 - IV ZB 30/19
Unzulässigkeit einer Rechtsbeschwerde wegen Versäumung der …
Die Partei muss hierzu - worauf der Beklagte hingewiesen worden war - innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist nicht nur den Prozesskostenhilfeantrag stellen, sondern auch alle für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen beibringen (Senatsbeschluss vom 4. Januar 2017 - IV ZB 24/16, juris Rn. 3 m.w.N.).