Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2001 - VII ZR 248/00   

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https://dejure.org/2001,1016
BGH, 10.05.2001 - VII ZR 248/00 (https://dejure.org/2001,1016)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2001 - VII ZR 248/00 (https://dejure.org/2001,1016)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - VII ZR 248/00 (https://dejure.org/2001,1016)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Sorgfaltspflichten des Werkunternehmers bei Errichtung eines schlüsselfertigen Bauwerkes

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schlüsselfertige Errichtung eines Supermarkts: Funktionstaugliche Parkplatzentwässerung geschuldet? (IBR 2001, 349)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafe: Wer muss Verzug beweisen? Welchen Einfluss hat verzögerte Anordnung des Auftraggebers? (IBR 2001, 412)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2167
  • MDR 2001, 864
  • NZBau 2001, 446
  • WM 2001, 1421
  • DB 2001, 1490 (Ls.)
  • BauR 2001, 1254
  • ZfBR 2001, 408
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Vielmehr ist das Verhalten des Auftraggebers - unter Berücksichtigung des Kooperationsgebots (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, NJW 2001, 2167), wonach sich der Auftraggeber nicht hinter einem Schweigen verschanzen darf, sondern nach Treu und Glauben gehalten ist, sich zu erklären (d.h. eine Anordnung zu treffen bzw. eine Verlangen zu stellen oder diese zu verweigern, vgl. Kniffka, a.a.O., § 631, Rn 881 mwN) - auszulegen.
  • OLG Düsseldorf, 25.10.2013 - 22 U 21/13

    Anforderungen an die Anordnung im Sinne des § 2 Nr. 5 VOB/B; Grundlagen für die

    Vielmehr ist das Verhalten des Auftraggebers - unter Berücksichtigung des Kooperationsgebots (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, NJW 2001, 2167), wonach sich der Auftraggeber nicht hinter einem Schweigen verschanzen darf, sondern nach Treu und Glauben gehalten ist, sich zu erklären (d.h. eine Anordnung zu treffen oder diese zu verweigern, vgl. Kniffka, a.a.O., § 631, Rn 881 mwN) - auszulegen.
  • OLG Zweibrücken, 12.02.2015 - 6 U 40/13

    Anforderungen an die Geltendmachung des Vorbehalts einer Vertragsstrafe

    Nach höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung (etwa BGH, NJW 2001, 2167 ; NJW 1993, 2674 ; OLG Düsseldorf, BauR 2012, 1421; OLG Dresden, 6 U 946/06 v. 13.12.06, [...] Rn. 75; zusammenfassend: Werner/Pastor, Handbuch des privaten Baurechts 15. Aufl. Rn. 2587 ff.) geltend insoweit folgende Grundsätze:.
  • OLG Düsseldorf, 20.01.2009 - 23 U 47/08

    Anforderungen an die Form von Anordnungen des Auftraggebers

    Vielmehr ist das Verhalten des Auftraggebers - unter Berücksichtigung des Kooperationsgebots (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, NJW 2001, 2167), wonach sich der Auftraggeber nicht hinter einem Schweigen verschanzen darf, sondern nach Treu und Glauben gehalten ist, sich zu erklären (d.h. eine Anordnung zu treffen oder diese zu verweigern, vgl Kniffka, a.a.O., Rn 423) - auszulegen.
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2012 - 23 U 150/11

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Ansprüche des Auftraggebers aus einem

    Dies gilt insbesondere im Fall von verzögerten Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers bzw. von ihm zu stellender Vorgewerke (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, BauR 2001, 1254; Kniffka/Koeble, a.a.O., 7. Teil, Rn 65 mwN; Kniffka u.a., a.a.O., § 631, Rn 295 mwN; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2593 mwN).

    Dabei kann sich die Klägerin als Auftragnehmerin auf fehlendes Verschulden an Verzögerungen auch berufen, soweit sie diese nicht bereits mit Schreiben vom 24.04.2007 (52 GA) und vom 29.05.2007 (53 GA) als nicht von ihr zu vertretende Behinderungen der Beklagten angezeigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, BauR 2001, 1254; BGH, Urteil vom 14.01.1999, VII ZR 73/98, BauR 1999, 645; OLG Hamm, Urteil vom 18.04.1996, 17 U 132/95, BauR 1997, 663; Kniffka/Koeble, a.a.O., 7. Teil, Rn 67 ff. mwN; Kniffka u.a., a.a.O., § 631, Rn 283/284/294/298 mwN).

  • BVerfG, 15.10.2015 - 1 BvR 1790/13

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Entsprechendes gilt dann, wenn die klagende Partei sich das ihr Klagebegehren im Ergebnis stützende Vorbringen der Gegenseite zumindest hilfsweise zu eigen gemacht hat (vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Juni 1989 - V ZR 125/88 -, NJW 1989, S. 2756; BGH, Urteil vom 14. Februar 2000 - II ZR 155/98 -, WM 2000, S. 670 ; BGH, Urteil vom 10. Mai 2001 - VII ZR 248/00 -, WM 2001, S. 1421 ).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 23 U 162/11

    Fertigungsliste weicht von Ausschreibung ab: Änderungsanordnung?

    Vielmehr ist das Verhalten des Auftraggebers - unter Berücksichtigung des Kooperationsgebots (vgl. BGH, Urteil vom 10.05.2001, VII ZR 248/00, NJW 2001, 2167), wonach sich der Auftraggeber nicht hinter einem Schweigen verschanzen darf, sondern nach Treu und Glauben gehalten ist, sich zu erklären (d.h. eine Anordnung zu treffen oder diese zu verweigern, vgl Kniffka, a.a.O., Rn 423) - auszulegen.
  • LG Leipzig, 08.02.2008 - 4 HKO 7871/03

    Keine Nachtragsvereinbarung der Höhe nach: Arbeitseinstellung?

    Eine Vertragsstrafenvereinbarung kann nach dem Grundsatz von Treu und Glauben, § 242 BGB, insgesamt hinfällig werden, wenn durch den Auftraggeber bedingte Verzögerungen den Zeitplan völlig aus dem Takt gebracht haben, so dass der Bauablaufplan des Auftragnehmers insgesamt so gestört wird, dass die Erstellung eines neuen Zeitplanes erforderlich wird, was auch durch umfangreiche Planungsänderungen und/oder Zusatzaufträge erfolgen kann (BGH NJW 1966, 971; BGH BauR 1993, 600; BGH BauR 2001, 1254; Kniffka/Koeble aaO. 7. Teil Rn. 87; Bschorr/Zanner, Die Vertragsstrafe im Bauwesen, S. 83 f. und 109).
  • OLG Brandenburg, 19.06.2013 - 4 U 158/11

    VOB-Bauvertrag: Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Bauzeitüberschreitung

    b) Es kann letztlich dahinstehen, ob allein die danach durch das nicht von der Beklagten zu vertretende Fehlen der Baustraße und des Baustromanschlusses eingetretene Beeinträchtigung der Bauabwicklung zu Beginn der Ausführungszeit den gesamten Zeitplan völlig umgeworfen hat, so dass der Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe bereits deshalb in Wegfall geraten wäre (vgl. dazu nur: OLG Dresden, Urteil vom 26.05.1999 - 8 U 327/99 - Rn. 66; OLG Köln, Urteil vom 30.08.2000 - 11 U 25/99 - Rn. 67; BGH, Urteil vom 10.05.2001 - VII ZR 248/00 - Rn. 19).
  • OLG Jena, 26.07.2011 - 4 U 13/11

    Zur (vollen) Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts beim Schmerzensgeldanspruch

    Ein - wie hier - auf eine künftige Schadensersatzpflicht bezogener Feststellungsantrag hat Erfolg, wenn die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach vorliegen, also ein haftungsrechtlich relevanter Eingriff gegeben ist, der zu möglichen künftigen Schäden führen kann (BGH NJW 2001, 2167; VersR 2007, 708).
  • OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 U 40/12

    Fehlendes Gefälle einer Hoffläche aus Epoxydharz als Werkmangel

  • OLG Hamm, 22.02.2011 - 19 U 106/10

    Schadensersatzanspruch nach Kündigung wegen Verzugs mit der Bauausführung bzgl.

  • OLG Karlsruhe, 21.02.2013 - 9 U 172/11

    Zur schlüsselfertigen Bauwerkserrichtung gehört auch die Einhaltung von Gesetzen

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