Rechtsprechung
| BGH, 14.12.2005 - IV ZR 303/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Auslegung einer Vereinbarung als abstraktes Schuldanerkenntnis
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 780 § 781 § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
Ausschluss von Ansprüchen aus einem abstrakten Schuldanerkenntnis mangels zu sichernder Ansprüche - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.11.1998 - II ZR 238/97
Beweiswürdigung bei verzögerter Berufung einer Partei auf ein entcheidendes …
Auszug aus BGH, 14.12.2005 - IV ZR 303/05
Dem Anspruch daraus hat die Beklagte zumindest konkludent die Einrede der ungerechtfertigten Bereicherung entgegengehalten (vgl BGH, Urteil vom 30. November 1998 - II ZR 238/97 - NJW-RR 1999, 573 unter III).