Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2017 - V ZR 275/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 1004 BGB, § 15 Abs 3 WoEigG

  • Jurion

    Beginn der für die Annahme einer Verwirkung erforderlichen Zeitspanne bei Auslösung eines neuen Unterlassungsanspruchs durch eine Störung des Eigentums; Voraussetzung für die Verwirkung eines Rechts; Zweckwidrige Nutzung der Teileigentumseinheit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verwirkung von Unterlassungsansprüchen (hier: Gaststättennutzung) im Wohnungseigentumsrecht; §§ 15 Abs. 3 WEG; 242 BGB

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 242, 1004; WEG § 15 Abs. 3
    Zur Verwirkung des Anspruchs der übrigen Wohnungseigentümer auf Unterlassen der langjährigen Nutzung einer Teileigentumseinheit entgegen der Teilungserklärung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Haftung des Erwerbers von Wohnungseigentum für eine vor dem Erwerb beschlossene Sonderumlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 D; WEG § 15 Abs. 3
    Beginn der für die Annahme einer Verwirkung erforderlichen Zeitspanne bei Auslösung eines neuen Unterlassungsanspruchs durch eine Störung des Eigentums; Voraussetzung für die Verwirkung eines Rechts; Zweckwidrige Nutzung der Teileigentumseinheit

  • rechtsportal.de

    BGB § 1004 Abs. 1 ; WEG § 15 Abs. 3
    Beginn der für die Annahme einer Verwirkung erforderlichen Zeitspanne bei Auslösung eines neuen Unterlassungsanspruchs durch eine Störung des Eigentums; Voraussetzung für die Verwirkung eines Rechts; Zweckwidrige Nutzung der Teileigentumseinheit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zweckwidrige Nutzung: Verwirkung des Unterlassungsanspruchs?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Unterlassung der zweckwidrigen Nutzung einer Teileigentumseinheit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Nutzung einer Teileigentumseinheit kann auch noch nach Jahren untersagt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wohnungseigentümergemeinschaft kann trotz langjähriger Duldung zweckwidrigen Betrieb einer Gaststätte aufgrund Erweiterung um Außenterrasse untersagen - Fehlende Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs über mehrere Jahre begründet keine Verwirkung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässiger Gebrauch: Wann ist der Unterlassungsanspruch verwirkt? (IMR 2018, 199)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 860
  • NZM 2018, 909
  • ZMR 2018, 529



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

    Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1

    Für Unterlassungsansprüche aus dem Miteigentum besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nämlich keine geborene Ausübungsbefugnis des Verbands gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 1 WEG, sondern nur eine gekorene Ausübungsbefugnis, d.h., der Verband kann die Geltendmachung der entsprechenden Individualansprüche der übrigen Wohnungseigentümer gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 2 WEG durch Mehrheitsbeschluss an sich ziehen (vgl. Senat, Urteil vom 15. Dezember 2017 - V ZR 275/16, ZMR 2018, 529 Rn. 8; Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NJW-RR 2017, 260 Rn. 10).
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