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   BGH, 16.05.2017 - X ZR 142/15   

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https://dejure.org/2017,15233
BGH, 16.05.2017 - X ZR 142/15 (https://dejure.org/2017,15233)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2017 - X ZR 142/15 (https://dejure.org/2017,15233)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - X ZR 142/15 (https://dejure.org/2017,15233)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BGB § 651j Abs. 1 und 2, § 651e Abs. 3; Richtlinie 90/314/EWG des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen Art. 4 Abs. 6, Art. 5 Abs. 2

  • IWW

    § 651j BGB, § ... 651j Abs. 1 BGB, § 651a Abs. 1 Satz 1 BGB, Richtlinie 90/314/EWG, Richtlinie (EU) 2015/2302, Verordnung Nr. 2006/2004, Richtlinie 2011/83/EU, Art. 12 Abs. 2 der Richtlinie 2015/2302, § 97 Abs. 1 ZPO, § 101 Abs. 1, 2. Halbsatz ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 651j Abs 1 BGB, § 651j Abs 2 BGB, § 651e Abs 3 BGB, Art 4 Abs 6 EWGRL 314/90, Art 5 Abs 2 EWGRL 314/90
    Kündigung des Reisevertrages wegen höherer Gewalt: Begriff der höheren Gewalt; Nichtanerkennung des Reisepasses des Reisenden aufgrund fehlerhaften behördlichen Handelns

  • Wolters Kluwer

    Definition der höheren Gewalt im Reiseverkehrsrecht als ein von außen kommendes auch durch die äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis; Verantwortlichkeit des Reisenden für die behördlich verschuldete Ungültigkeit seines Reisepasses

  • Betriebs-Berater

    Zur Kündigung eines Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    Höhere Gewalt

  • reise-recht-wiki.de

    Begriff der höheren Gewalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Definition der höheren Gewalt im Reiseverkehrsrecht als ein von außen kommendes auch durch die äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis; Verantwortlichkeit des Reisenden für die behördlich verschuldete Ungültigkeit seines Reisepasses

  • datenbank.nwb.de

    Kündigung des Reisevertrages wegen höherer Gewalt: Begriff der höheren Gewalt; Nichtanerkennung des Reisepasses des Reisenden aufgrund fehlerhaften behördlichen Handelns

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fehlerhaft ausgestellter Reisepass ist keine "höhere Gewalt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Reisepass-Fiasko

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der angeblich abhanden gekommene Reisepass - und die Kündigung des Reisevertrags

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Reisevertrags: Behördenfehler ist keine höhere Gewalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Pass ungültig: Zur Frage der Kündigung eines Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    USA-Urlauber vermeintlich ohne Pässe - Passagiere dürfen wegen Behördenversehens nicht in die USA fliegen: Muss der Reiseveranstalter den Reisepreis zurückzahlen?

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fehlende Reisepapiere berechtigen nicht zur Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Kündigung eines Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Reisevertrag: Fehlen geeigneter Ausweisdokumente Risiko des Reisenden

  • ra-kjf.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zur Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Corona als Fall Höherer Gewalt (Force Majeure) bei Lieferverträgen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gescheiterte Reise wegen versehentlich als gestohlen gemeldetem Reisepass

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine "höhere Gewalt" bei behördlichem Fehlverhalten - Anmerkung zum Urteil des BGH 16.05.2017" von Wiss. Mit. Jan Singbartl und Notar Dr. Josef Zintl, original erschienen in: NJW 2017, 2677 - 2679.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 215, 81
  • NJW 2017, 2677
  • ZIP 2017, 43
  • MDR 2017, 16
  • MDR 2017, 986
  • VersR 2017, 1087
  • BB 2017, 1666
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankfurt/Main, 16.08.2018 - 24 S 262/17
    Entsprechendes gilt jedoch auch für die andere Vertragspartei; höhere Gewalt liegt auch insoweit nicht vor, wenn das Ereignis ihrer Risikosphäre, im Reiserecht mithin der persönlichen Sphäre des Reisenden zuzurechnen ist (BGH, Urteil vom 16. Mai 2017, X ZR 142/15).
  • LG Frankfurt/Main, 16.08.2018 - 24 S 288/17
    Entsprechendes gilt jedoch auch für die andere Vertragspartei; höhere Gewalt liegt auch insoweit nicht vor, wenn das Ereignis ihrer Risikosphäre, im Reiserecht mithin der persönlichen Sphäre des Reisenden zuzurechnen ist (BGH, Urteil vom 16. Mai 2017, X ZR 142/15).
  • AG Hannover, 13.10.2017 - 418 C 4395/17

    Reisevertrag - Schadensersatzanspruch wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

    Unter höherer Gewalt ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof im auch für § 651 j BGB maßgeblichen haftpflichtrechtlichen Sinne ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes und auch durch die äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis zu verstehen (BGH Urteil vom 16.05.2017, X ZR 142/15, Rn. 8, juris).
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