Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2011 - I ZB 73/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 765a ZPO
    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungsschutzantrag eines prozessunfähigen Schuldners

  • Jurion

    Zulässigkeit der Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Beschwerdegericht auf der Grundlage des § 765a ZPO wegen einer Prozessunfähigkeit des Schuldners

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Räumungszwangsvollstreckung; Härte; Prozessunfähigkeit; Verfahrenshindernis; Räumung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 765a
    Zulässigkeit der Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Beschwerdegericht auf der Grundlage des § 765a ZPO wegen einer Prozessunfähigkeit des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollstreckungsschutzantrag eines Prozessunfähigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vollstreckungsschutzantrag, Prozessfähigkeit und partielle Geschäftsunfähigkeit - Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 17.8.2011 - I ZB 73/09, WuM 2011, 530, ..." von PD Dr. Nikolaj Fischer, original erschienen in: WuM 2012, 178 - 182.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2012, 264



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Stuttgart, 05.12.2017 - 19 T 460/17

    Antrag auf Vollstreckungsschutz in Räumungssachen

    Einwendungen gegen den vollstreckbaren Anspruch (OLG München BeckRS 2012, 02099; LG München BeckRS 2013, 13119), den Titel oder die Zulässigkeit des Vollstreckungsverfahrens (BGH DGVZ 2011, 209; LG München BeckRS 2013, 13119) können nicht geltend gemacht werden.
  • BGH, 09.10.2013 - I ZB 15/13

    Räumungsvollstreckung: Unbefristete Einstellung bei Selbstmordgefahr des

    Der Bundesgerichtshof hatte dem Schuldner Rechtsanwältin K.    B.    als besondere Vertreterin (Verfahrenspflegerin) zur Seite gestellt sowie den Beschluss vom 25. August 2009 aufgehoben und die Sache an das Beschwerdegericht zurückverwiesen, weil bei Prozessunfähigkeit des Schuldners auf der Grundlage von § 765a ZPO keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung möglich ist (BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 73/09, DGVZ 2011, 209).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZB 89/16

    Räumungsvollstreckung für ein Hausgrundstück: Einstweilige Einstellung der

    Der Bundesgerichtshof hatte dem Schuldner Rechtsanwältin      B.   als besondere Vertreterin (Verfahrenspflegerin) beigeordnet sowie den Beschluss vom 25. August 2009 aufgehoben und die Sache an das Beschwerdegericht zurückverwiesen, weil bei Prozessunfähigkeit des Schuldners auf der Grundlage von § 765a ZPO keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung möglich ist (BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 73/09, DGVZ 2011, 209).
  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 15/13

    Berichtigung eines Beschlusses wegen offenbarer Unrichtigkeit

    Der Bundesgerichtshof hatte dem Schuldner Rechtsanwältin K. B. als besondere Vertreterin (Verfahrenspflegerin) zur Seite gestellt sowie den Beschluss vom 25. August 2009 aufgehoben und die Sache an das Beschwerdegericht zurückverwiesen, weil bei Prozessunfähigkeit des Schuldners auf der Grundlage von § 765a ZPO keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung möglich ist (BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 73/09, DGVZ 2011, 209).
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