Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2000 - V ZR 334/99   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hauptfeststellung des Einheitswertes - Einheitswertfestsetzung - Abfindungsregelung - Lückenhaftigkeit der Abfindungsregelung - Verschiebung der Wertrelation

  • Deutsches Notarinstitut

    HöfeO §§ 12, 21
    Erhöhung des Abfindungsanspruchs gegenüber dem Hoferben bei starker Wertdifferenz

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Bemessung des höferechtlichen Abfindungsanspruchs unter Zugrundelegung des zum 1. Januar 1988 auf der Basis 1. Januar 1964 festgesetzten Einheitswerts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HöfeO § 12 Abs. 2 S. 3
    Abfindung bei unterbliebener Einheitswertfestsetzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Berechnung des Abfindungsanspruches des Pflichtteilberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Abfindungsanspruch des Miterben, der nicht Hoferbe geworden ist

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zum Abfindungsanspruch des Miterben, der nicht Hoferbe geworden ist

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Höferecht; Erhöhung des Abfindungsanspruchs eines Erben

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Höfeordnung - Abfindungsanspruch des Miterben, der nicht Hoferbe geworden ist

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 74
  • NJW 2001, 1726
  • FamRZ 2001, 353
  • WM 2001, 516
  • JR 2002, 18



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 15.04.2011 - BLw 9/10  

    Hof im Sinne der Höfeordnung

    dd) Schließlich ergibt sich die Richtigkeit der hier vertretenen Ansicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17. November 2000 (V ZR 334/99, BGHZ 146, 74), nach welcher der nach der Regelung in § 12 Abs. 2 Satz 2 HöfeO für die Berechnung des Abfindungsanspruchs der weichenden Erben maßgebliche "zuletzt festgesetzte Einheitswert" dann als Berechnungsgrundlage ausscheidet, wenn die nach § 21 Abs. 1 BewG in regelmäßigen Zeitabständen von sechs Jahren vorzunehmende Hauptfeststellung des Einheitswerts seit dem Inkrafttreten der Neufassung der Höfeordnung im Jahr 1976 unterblieben ist und sich die seinerzeit zugrunde gelegte Wertrelation zwischen Einheitswert und Ertragswert des Hofes infolge der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse erheblich verschoben hat; liegen diese Voraussetzungen vor, muss das Gericht rückwirkend zu dem im Einzelfall maßgeblichen Stichtag den Hofeswert ermitteln und eine sich eventuell ergebende Differenz zu dem zuletzt festgesetzten Einheitswert durch einen Zuschlag zu dem Wert des Hofes ausgleichen.
  • BGH, 17.11.2000 - X ZR 334/99  

    Einheitswert - Abfindungsregelung - Ertragswert - Hof - Lücke - Hauptfeststellung

    BGH, Urt. v. 17. November 2000 - V ZR 334/99 - OLG Köln LG Bonn.

    V ZR 334/99.

  • OLG Köln, 10.02.2009 - 23 Wlw 12/08  

    Voraussetzungen der Hofeigenschaft einer Besitzung

    Die Hofaufgabeerklärung ist gegen1 Faßbender/Hötzel/von Jeinsen/Pikalo, HöfeO, 3. Aufl. 1994, § 7 Rz. 5.2 BGH NJW 1951, 561 ; Lange/Wulff/Lüdtke-Handjery § 17 Rz. 83.3 § 12 Abs. 2 S. 3 HöfeO gilt nach BGH RNotZ 2001, 167 = NJW 2001, 1726 entsprechend, wenn sich die bei Inkrafttreten der HöfeO im Jahre 1976 zugrunde gelegte Wertrelation zwischen Einheitswert und Ertragswert infolge der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse und der unterbliebenen Anpassung der steuerlichen Einheitswerte erheblich verschoben hat.
  • OLG Düsseldorf, 10.08.2007 - 7 U 52/07  
    Gemäß BGH NJW 2001, 1726 hat die Schließung dieser Lücke eben nicht durch eine Wertermittlung nach § 2314 BGB analog zu erfolgen, sondern auch "durch eine entsprechende Anwendung des § 12 Abs. 2 S. 3 HöfeO", also durch Zuschläge "nach billigem Ermessen".
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