Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 6/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 33 Abs. 1 RVG, § ... 23 Abs. 2 Satz 1 RVG, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 23 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 RVG, §§ 83 bis 90 MarkenG, § 23 Abs. 1 Satz 2 RVG, § 51 Abs. 1 GKG, §§ 62 bis 82 MarkenG, § 82 Abs. 1 Satz 3 MarkenG, §§ 39 ff. GKG, § 40 GKG, § 23 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 RVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 2 S 1 RVG, § 23 Abs 3 S 2 RVG, § 33 Abs 1 RVG

  • Jurion

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Gegenstandswert im markenrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren und die hierzu ergangenen Entscheidungen, insb. der BGH-Beschluss I ZB 6/16 v. 18.10.2017" von Helmut Knoll, original erschienen in: MarkenR 2018, 433 - 438.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht