Rechtsprechung
| BGH, 26.11.1985 - 5 StR 360/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an Schöffenwahl in Stadtstaaten - Revision wegen Wahrunterstellung und Ablehnung von Beweisäntragen durch das Gericht - Verfahren zur Schöffenwahl
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Vorbereitung der Schöffenwahl in Hamburg durch die Bezirksversammlungen
Papierfundstellen
- NJW 1986, 1358
- MDR 1986, 253
- NStZ 1986, 83
- StV 1986, 237
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.09.1984 - 2 StR 327/84
Auslosung der Schöffen durch den dazu berufenen Ausschuss als wirksame …
Auszug aus BGH, 26.11.1985 - 5 StR 360/85
Die Hilfsschöffen sind - anders als in dem in BGHSt 33, 41 [BGH 21.09.1984 - 2 StR 327/84] entschiedenen Fall - nicht ausgelost, sondern gewählt worden. - BGH, 04.05.1951 - 4 StR 216/51
Anstiftung - Begründung eines Beweisantrages - Wahrunterstellung
Auszug aus BGH, 26.11.1985 - 5 StR 360/85
Ohne eine solche durfte der Beweisantrag nicht mit einer Wahrunterstellung abgelehnt werden (vgl. BGHSt 1, 137, 138; BGH NJW 1959, 396;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß 5. Auflage S. 678;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg StPO 24. Auflage § 244 Rn. 250 mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 16.11.1984 - 4 C 36.81
Unterhaltung von Eisenbahnkreuzungen - Überführungen aller Straßen - Baulast
Auszug aus BGH, 26.11.1985 - 5 StR 360/85
Hamburg ist im Verhältnis zum Bund sowohl Land wie auch Gemeinde (BVerwG Urteil vom 16. November 1984 - BVerwG 4 C 36.81 - Gönnenwein, Gemeinderecht S. 242). - BGH, 13.11.1958 - 4 StR 368/58
Auszug aus BGH, 26.11.1985 - 5 StR 360/85
Ohne eine solche durfte der Beweisantrag nicht mit einer Wahrunterstellung abgelehnt werden (vgl. BGHSt 1, 137, 138; BGH NJW 1959, 396;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß 5. Auflage S. 678;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg StPO 24. Auflage § 244 Rn. 250 mit weiteren Nachweisen).
- BGH, 22.12.2011 - 2 StR 483/11
Unzulässig erhobene Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung (Durchführung einer …
Die Rüge wäre aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts auch unbegründet (vgl. BGH, Urteil vom 26. November 1985 - 5 StR 360/85, NStZ 1986, 83, 84). - BGH, 28.07.1993 - 2 StR 78/93
Gerichtsverfassungsrecht: Hilfsschöffen
Das Verfahren des Schöffenwahlausschusses zur Bestimmung der Schöffen erfüllte die Voraussetzungen einer rechtsgültigen Wahl (vgl. BGH NJW 1986, 1358).