Rechtsprechung
BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 78 StGB
Berücksichtigung verjährter Taten im Rahmen der Strafzumessung (Vorleben) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Eigene Erklärung eines Angeklagten als nicht statthaftes Mittel zur Glaubhaftmachung einer Tatsache; Berücksichtigungsfähigkeit von verjährten Taten bei der Strafzumessung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eigene Erklärung eines Angeklagten als nicht statthaftes Mittel zur Glaubhaftmachung einer Tatsache; Berücksichtigungsfähigkeit verjährter Taten i.R.d. Strafzumessung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer Verfahrensrügen
Verfahrensgang
- BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10
- BGH, 22.06.2011 - 2 StR 589/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.03.1994 - 4 StR 117/94
Verjährung - Strafzumessung - Strafschärfung - Verfolgbarkeit
Auszug aus BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10
Verjährte Taten dürften zudem bei der Strafzumessung berücksichtigt werden (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11, 19, 20, 24). - BGH, 06.03.1992 - 2 StR 581/91
Beurteilung des Strafrahmens bei Sexualdelikten im familiären Bezugsrahmen
Auszug aus BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10
Verjährte Taten dürften zudem bei der Strafzumessung berücksichtigt werden (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11, 19, 20, 24). - BGH, 22.07.1994 - 3 StR 350/94
Wiedereinsetzungsantrag - Glaubhaftmachung - Begründung - Tatsachenvortrag
Auszug aus BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10
Der Angeklagte hat zudem die Tatsachen zur Begründung seines Wiedereinsetzungsgesuchs nicht glaubhaft gemacht; seine eigene Erklärung reicht dafür nicht aus (BGHR StPO § 45 Abs. 2 Glaubhaftmachung 3). - BGH, 04.05.1993 - 5 StR 206/93
Wirkungen rechtsfehlerhafter Einbeziehung verjährter Taten in eine abgeurteilte …
Auszug aus BGH, 30.03.2011 - 2 StR 589/10
Verjährte Taten dürften zudem bei der Strafzumessung berücksichtigt werden (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11, 19, 20, 24). - BGH, 18.10.1989 - 3 StR 173/89
Einstellung eines Jahres wegen Verfolgungsverjährung
- BGH, 12.07.2017 - 1 StR 513/11
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Ein Ausnahmefall, in dem zur Gewährung rechtlichen Gehörs die Wiedereinsetzung zu gewähren wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 30. März 2011 - 2 StR 589/10), liegt nicht vor.