Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2017 - VII ZB 2/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    ZPO §§ 764, 828, § 775 Nr. 3, § 776 Satz 1; AVAG § 20

  • IWW

    § 20 Abs. 2 AVAG, Art. ... 66 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Verordnung (EG) Nr. 44/2001, § 775 Nr. 3, § 776 Satz 1 ZPO, § 22 Abs. 2 AVAG, § 775 ZPO, §§ 764, 828 ZPO, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 20 Abs. 1 Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG), § 20 Abs. 1 AVAG, § 8 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 des Hinterlegungsgesetzes des Landes Hessen, § 20 AVAG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 764 ZPO, § 775 Nr 3 ZPO, § 776 S 1 ZPO, § 828 ZPO, § 20 Abs 2 AVAG
    Rechtsbeschwerdeverfahren wegen einer Forderungspfändung: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den Bundesgerichtshof als Vollstreckungsorgan

  • Jurion

    Anhängigkeit eines zulässigen Rechtsbeschwerdeverfahrens wegen einer Forderungspfändung beim BGH; Zuständigkeit des BGH als Vollstreckungsorgan kraft Devolutiveffekts für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und Aufhebung der Pfändungsbeschlüsse

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Befugnis des BGH, als zuständiges Vollstreckungsorgan im Sinne der §§ 764, 828 ZPO während eines anhängigen Rechtsbeschwerdeverfahrens die Zwangsvollstreckung einzustellen und Pfändungsbeschlüsse aufzuheben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhängigkeit eines zulässigen Rechtsbeschwerdeverfahrens wegen einer Forderungspfändung beim BGH; Zuständigkeit des BGH als Vollstreckungsorgan kraft Devolutiveffekts für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und Aufhebung der Pfändungsbeschlüsse

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsbeschwerdeverfahren wegen einer Forderungspfändung: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den Bundesgerichtshof als Vollstreckungsorgan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Einstellung der Zwangsvollstreckung und Aufhebung von Pfändungsbeschlüssen durch den BGH

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1274
  • MDR 2017, 1081
  • FamRZ 2017, 1708
  • WM 2017, 1422
  • Rpfleger 2017, 636



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 19.07.2018 - IX ZB 10/18  

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts

    Daneben sind die Vorschriften des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes (AVAG) vom 19. Februar 2001 in der Fassung vom 30. November 2015 (BGBl. I S. 2146) entsprechend anzuwenden (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/15, WM 2017, 1261 Rn. 13; vom 31. Mai 2017 - VII ZB 2/17, WM 2017, 1422 Rn. 5; vom 8. Februar 2018 - IX ZB 10/18, Rn. 4).
  • BGH, 08.02.2018 - IX ZB 10/18  

    Antrag auf Aussetzung des Verfahrens der Vollstreckbarkeitserklärung;

    Die dadurch entstandene unbeabsichtigte Regelungslücke - es gibt keine Ausführungsvorschriften mehr für Verfahren alten Rechts - ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch eine analoge Anwendung der Vorschriften des AVAG zu schließen (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/15, WM 2017, 1261 Rn. 13; vom 31. Mai 2017 - VII ZB 2/17, WM 2017, 1422 Rn. 5; jeweils mwN).
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