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   BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16   

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BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16 (https://dejure.org/2019,4794)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16 (https://dejure.org/2019,4794)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2019 - 27 W (pat) 104/16 (https://dejure.org/2019,4794)
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  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH, GRUR 2010, 933, Rn. 32 - BARBARA BECKER; EuGH, GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 19 - BioGourmet; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 37 - BioGourmet; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 14 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Dabei sind grundsätzlich die Vergleichsmarken als Ganzes gegenüberzustellen und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, da der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden und zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen (BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria; Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 248 m. w. N.).

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH, GRUR 2010, 933, Rn. 32 - BARBARA BECKER; EuGH, GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 19 - BioGourmet; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH, GRUR 2008, 343, Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; siehe auch Hacker in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.).

    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, GRUR 2010, 228, Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2015, 1127, Rn. 10 - ISET/ISETsolar; BGH, GRUR 2012, 1040, Tz. 29 - pjur/pure).

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH, GRUR 2010, 933, Rn. 32 - BARBARA BECKER; EuGH, GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 19 - BioGourmet; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH, GRUR 2008, 343, Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; siehe auch Hacker in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.).

    Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 10 - BSA/DAS DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT- AKADEMIE; BGH, GRUR 2012, 64, Rn. 12 - Maalox/Melox-GRY).

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

    Pelikan

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Besondere Umstände können jedoch die Feststellung der Ähnlichkeit nahelegen (BGH, GRUR 2012, 1145, Rn. 35 - Pelikan).

    Ein Indiz für eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen kann beispielsweise vorliegen, wenn die Waren nicht allgemein angeboten und verwendet werden, sondern typischerweise bei der Erbringung der Dienstleistungen zur Anwendung kommen (BGH, GRUR 2012, 1145, Rn. 35 - Pelikan).

  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

    Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 37 - BioGourmet; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 14 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

    Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr ausreichen kann, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (EuGH, GRUR 2006, 413, Rn. 47 - ZIRH/ SIR; BGH, GRUR 2015, 1004, Rn. 22 - IPS/ISP; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 25 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2011, 824, Rn. 25 f. - Kappa; Hacker in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 268 m. w. N.).

  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke - Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen kann im Einzelfall zu verneinen sein, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zukommt; dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn nur eines der sich gegenüberstehenden Zeichen über einen solchen Bedeutungsgehalt verfügt (vgl. EuGH, GRUR 2006, 413, Rn. 47 - ZIRH/SIR; EuGH, GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICASSO/PICARO; BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

    Dies setzt jedoch einen die Zeichen unterscheidenden, ohne Weiteres erkennbaren konkreten Begriffsinhalt voraus; ein Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht nicht aus (BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 27 - Medicon-Apotheke/ MediCo Apotheke).

  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr ausreichen kann, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (EuGH, GRUR 2006, 413, Rn. 47 - ZIRH/ SIR; BGH, GRUR 2015, 1004, Rn. 22 - IPS/ISP; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 25 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2011, 824, Rn. 25 f. - Kappa; Hacker in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 268 m. w. N.).

    Eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen kann im Einzelfall zu verneinen sein, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zukommt; dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn nur eines der sich gegenüberstehenden Zeichen über einen solchen Bedeutungsgehalt verfügt (vgl. EuGH, GRUR 2006, 413, Rn. 47 - ZIRH/SIR; EuGH, GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICASSO/PICARO; BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH, GRUR 2010, 933, Rn. 32 - BARBARA BECKER; EuGH, GRUR 2010, 1098, Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 19 - BioGourmet; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 37 - BioGourmet; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 14 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, GRUR 2010, 228, Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2015, 1127, Rn. 10 - ISET/ISETsolar; BGH, GRUR 2012, 1040, Tz. 29 - pjur/pure).
  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

    OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten

    Auszug aus BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    gekennzeichnet sind (vgl. EuGH, GRUR 2006, 582, Rn. 85 - VITAFRUIT; BGH, GRUR 2018, 79, Rn. 11 - OXFORD/Oxford Club; BGH, GRUR 2008, 719, Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BGH, GRUR 2014, 378, Rn. 38 - OTTO CAP).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09

    Kappa

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

    idw Informationsdienst Wissenschaft

  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

  • BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden

  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 532/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO

  • BPatG, 21.01.2016 - 30 W (pat) 16/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "eDetect" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 06.11.2012 - 33 W (pat) 554/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM

  • BPatG, 18.09.2009 - 27 W (pat) 135/08
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

  • EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

    Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

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