Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachweis der Unterscheidungskraft bei einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung ""LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN"

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2010, 228 Rn.  33 -  Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2015, 173, 174 Rn. 15 - for  you; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1396 - Starsat).

  Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 36 - Audi [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2013, 522 Rn. 9 - Deutschlands schönste Seiten;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy).

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2;… BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).

  Besteht ein Zeichen - wie im Streitfall - aus mehreren Elementen, ist bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von der Gesamtheit des Zeichens auszugehen (EuGH GRUR 2004, 943 Rn. 28 - Sat.2; BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).

• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).

 
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2;… BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Gleichwohl ist es nicht ausgeschlossen, dass die in einer bestimmten Branche bestehenden Kennzeichnungsgewohnheiten das Verkehrsverständnis des Publikums in einem Maße bestimmen, dass der Durchschnittsverbraucher derartige Bezeichnungen auch als Produktkennzeichen ansieht und sie deshalb über originäre Unterscheidungskraft verfügen (BGH GRUR 2014, 1204 - DüsseldorfCongress).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Dabei hat sich die Prüfung darauf zu erstrecken, ob das Zeichen als solches, jedenfalls mit einem seiner Elemente, den Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (BGH GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops;… GRUR 2008, 710 Rn. 13 - Visage).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (…EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 36 - Audi [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2013, 522 Rn. 9 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy).
• BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09

  Die Vision

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Grundsätzlich nicht unterscheidungskräftig sind des Weiteren in der Regel längere Wortfolgen (BGH GRUR 2010, 935 Rn. 11 - Die Vision).
• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2010, 228 Rn.  33 -  Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2015, 173, 174 Rn. 15 - for  you; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1396 - Starsat).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13

  Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (…vgl. EuGH GRUR Int. 2012, 914 Rn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH, a. a. O. - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

  Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE
• BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

  Deutschlands schönste Seiten
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

  Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
• BGH, 17.08.2011 - I ZB 70/10

  Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V.
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
• BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 550/11

  Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung - Markenbeschwerdeverfahren - "Annette …

• BPatG, 26.04.2017 - 25 W (pat) 502/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Kreissparkasse Augsburg - Verantwortung für …

  Diese Zusammenfügung der Bezeichnung "(Kreis)Sparkasse" mit der jeweiligen geographischen Bezeichnung des örtlichen Trägers ist durchaus üblich, so dass von einem entsprechenden Verständnis als betrieblicher Herkunftshinweis auszugehen ist (vgl. hierzu auch BPatG, Beschl. v 13.9.2016 - 29 W (pat) 523/13 - Landesstiftung Miteinander in Hessen, Entscheidungstext öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).