Rechtsprechung
   BPatG, 23.05.2017 - 25 W (pat) 94/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Bezeichnung "REALFUNDUS" wegen Geltendmachung einer Verwechslungsgefahr mit dem prioritätsälteren Unternehmenskennzeichen "Realfundus" für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 u. 37; Anforderungen an den Nachweis einer überregionalen Verwendung des Unternehmenskennzeichens des Widersprechenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 13/14  

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "sport11" mit der Wortmarke und

    Soweit vorgetragene Tatsachen nicht liquide sind, sind diese also durch die in den §§ 371 ff. ZPO vorgesehenen Beweismittel zu belegen (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.05.2017, 25 W (pat) 94/14; Beschluss vom 03.02.2016, 29 W (pat) 25/13; Kirschneck in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 42 Rn. 59, 60).
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16  
    seine Bekanntheit und die Inhaberschaft an diesem Recht darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen- Abenteuer; für Unternehmenskennzeichen: BPatG, Beschluss vom 23.05.2017, 25 W (pat) 94/14 - Realfundus; Beschluss vom 03.02.2016, 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax m. w. N.; Miosga in Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 42 Rn. 59).
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16  
    seine Bekanntheit und die Inhaberschaft an diesem Recht darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen-Abenteuer; für Unternehmenskennzeichen: BPatG, Beschluss vom 23.05.2017, 25 W (pat) 94/14 - Realfundus; Beschluss vom 03.02.2016, 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax m. w. N.; Miosga in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 42 Rn. 59).
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