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| BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Feinste Bauchemie" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke 30 2009 031 315.6 "Feinste Bauchemie" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 6, 11, 17, 19, 24, 27 und 37
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Feinste Bauchemie" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Feinste Bauchemie" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Hat eine der in Betracht kommenden Bedeutungen beschreibenden Charakter, so ist das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gegeben, auch wenn noch andere Bedeutungen als möglich erscheinen (EuGH GRUR 2004, 146 Nr. 32 - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 97 - Postkantoor;… Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 301).Soweit ein Zeichen Merkmale von Waren und Dienstleistungen unmittelbar beschreibt, fehlt ihm auch die Unterscheidungskraft (EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 86 - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 Nr. 19 - BIOMILD).
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (vgl. BGH GRUR 2008, 710 Nr. 16 - VISAGE; BGH GRUR 2006, 850 Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006 m. w. N.). - BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05
VISAGE
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (vgl. BGH GRUR 2008, 710 Nr. 16 - VISAGE; BGH GRUR 2006, 850 Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006 m. w. N.).
- BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07
ROCHER-Kugel
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2010, 138 Rn. 23 - ROCHER-Kugel). - BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Die Originalität und Prägnanz sind Indiz für die Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) eines nicht beschreibenden Zeichens (vgl. BGH GRUR 2012, 270 Nr. 11 - Link economy). - BPatG, 25.03.2003 - 27 W (pat) 41/02
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Soweit es nicht üblich ist, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als "fein" oder "grob" zu bezeichnen, erscheint der Zusatz "feinst" ebenfalls als beschreibend, da er auf eine besonders hohe Qualität der Waren und Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG vom 25.3.2003, 27 W (pat) 41/02 - Feine Mode; BPatG vom 2.11.2011, 29 W (pat) 545/11, juris Nr. 22 ff. - fine selection). - BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 545/11
Markenbeschwerdeverfahren - "fine selection (Wort-Bild-Marke)" - keine …
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Soweit es nicht üblich ist, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als "fein" oder "grob" zu bezeichnen, erscheint der Zusatz "feinst" ebenfalls als beschreibend, da er auf eine besonders hohe Qualität der Waren und Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG vom 25.3.2003, 27 W (pat) 41/02 - Feine Mode; BPatG vom 2.11.2011, 29 W (pat) 545/11, juris Nr. 22 ff. - fine selection). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Hat eine der in Betracht kommenden Bedeutungen beschreibenden Charakter, so ist das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gegeben, auch wenn noch andere Bedeutungen als möglich erscheinen (EuGH GRUR 2004, 146 Nr. 32 - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 97 - Postkantoor;… Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 301). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Soweit ein Zeichen Merkmale von Waren und Dienstleistungen unmittelbar beschreibt, fehlt ihm auch die Unterscheidungskraft (EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 86 - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 Nr. 19 - BIOMILD). - EuGH, 21.01.2010 - C-398/08
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10
Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi [Vorsprung durch Technik];… BGH GRUR 2010, 138 Rn. 23 - ROCHER-Kugel).