Rechtsprechung
BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08 (EU) |
Volltextveröffentlichungen (8)
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- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 81 PatG, § 308 ZPO
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" - fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents
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§ 81 PatG, § 308 ZPO
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" - fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtigkeit eines Patents zur Kombination von Taxol und Taxotere und seinen Analoga mit therapeutisch nützlichen Substanzen zur Behandlung neoplastischer Erkrankungen; Nützlichkeit von Taxol und Taxotere und ihrer Analoga zur Behandlung von Eierstockkrebs, Brustkrebs ...
- rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" - fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents
- rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" - fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (11)
- BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08
Fettsäurezusammensetzung
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Bei dem vorliegend zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team aus zumindest einem Pharmakologen und einem auf dem Gebiet der Onkologie forschenden Mediziner, mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 - Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 - Carvedilol II).Nachdem somit bereits die Kombination der Wirkstoffe für den Fachmann nahe liegend war, kann - wie in den BGH-Entscheidungen "Kosmetisches Sonnenschutzmittel" und "Fettsäurezusammensetzung" (vgl. BGH GRUR 2003, 317 Ls. sowie BGH GRUR 2010, 607, 612 Abs. [80]) ausgeführt - auch der von der Beklagten geltend gemachte synergistische Effekt nichts zur Begründung der erfinderischen Tätigkeit beitragen.
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Dabei besteht bei der Wahl des Ausgangspunktes jedoch kein Vorrang eines "nächstkommenden Standes der Technik" (BPatG GRUR 2004, 317 - Programmartmitteilung; BGH GRUR 2009 382, 387 [51] - Olanzapin). - BGH, 18.06.2009 - Xa ZR 138/05
Fischbissanzeiger
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Um die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, bedarf es dafür daher über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH GRUR 2009, 746 Ls. - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung sowie BGH GRUR 2009, 1039 Ls. 2 - Fischbissanzeiger).
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Bei dem vorliegend zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team aus zumindest einem Pharmakologen und einem auf dem Gebiet der Onkologie forschenden Mediziner, mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 - Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 - Carvedilol II). - BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07
Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Bei dem vorliegend zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team aus zumindest einem Pharmakologen und einem auf dem Gebiet der Onkologie forschenden Mediziner, mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln (vgl. BGH GRUR 2010, 607, 611, Tz. 70 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 123, 125, Tz. 27 - Escitalopram; BGH GRUR 2007, 404, 406, Tz. 26 - Carvedilol II). - BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
Betrieb einer Sicherheitseinrichtung
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Um die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, bedarf es dafür daher über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH GRUR 2009, 746 Ls. - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung sowie BGH GRUR 2009, 1039 Ls. 2 - Fischbissanzeiger). - BGH, 12.02.2003 - X ZR 200/99
"Hochdruckreiniger", Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Geltender Rechtsprechung folgend, ist bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit zunächst zu klären, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich leistet (BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger) und ob der Fachmann Veranlassung hatte, diesen Stand der Technik zu ändern. - BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99
"Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Nachdem somit bereits die Kombination der Wirkstoffe für den Fachmann nahe liegend war, kann - wie in den BGH-Entscheidungen "Kosmetisches Sonnenschutzmittel" und "Fettsäurezusammensetzung" (vgl. BGH GRUR 2003, 317 Ls. sowie BGH GRUR 2010, 607, 612 Abs. [80]) ausgeführt - auch der von der Beklagten geltend gemachte synergistische Effekt nichts zur Begründung der erfinderischen Tätigkeit beitragen. - BPatG, 11.12.2007 - 3 Ni 59/05
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Da mit der Nummerierung der von der Streitpatentinhaberin verteidigten Fassungen der Patentansprüche des Streitpatentes dem Gericht grundsätzlich keine bindende Prüfungsreihenfolge vorgegeben wird und ständiger Rechtsprechung folgend regelmäßig unabhängig von der Nummerierung zunächst die am wenigsten beschränkte Fassung zu prüfen ist, sind nach Auffassung des Senates vorliegend die Patentansprüche 1 bis 7 gemäß Hilfsantrag HA6 vor den jeweiligen Patentansprüchen 1 bis 3 gemäß den Hilfsanträgen HA2 bis HA5 zu prüfen (…vgl. Schulte 8. Aufl. § 81 Rdn. 136, BPatGE 34, 230; BPatG GRUR 2008, 892 - Memantin; 2 Ni 29/94 Urteil vom 14. September 1995 - Wirbelplatzhalter). - BPatG, 26.02.2003 - 20 W (pat) 46/01
Auszug aus BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08
Dabei besteht bei der Wahl des Ausgangspunktes jedoch kein Vorrang eines "nächstkommenden Standes der Technik" (BPatG GRUR 2004, 317 - Programmartmitteilung; BGH GRUR 2009 382, 387 [51] - Olanzapin). - BPatG, 14.09.1995 - 2 Ni 29/94
- BPatG, 23.04.2009 - 3 ZA (pat) 89/08 Aktenzeichen: 3 ZA (pat) 89/08 zu 3 Ni 50/08 (EU).
3 ZA (pat) 89/08 zu 3 Ni 50/08 (EU).
betreffend das Nichtigkeitsverfahren 3 Ni 50/08 (EU).
Die Antragstellerin begehrt Einsicht in die Akten des Nichtigkeitsverfahrens 3 Ni 50/08 (EU).
- BPatG, 18.04.2012 - 3 ZA (pat) 11/12 3 ZA (pat) 11/12 zu 3 Ni 50/08 (EU) führ.