Rechtsprechung
   BPatG, 29.08.2016 - 29 W (pat) 73/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" - zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt - zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" - zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt - zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Löschung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke "Volks.Fahrrad" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Volkswagen" für Waren der Klasse 12

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 313/16  

    Konkurrent klagt gegen Energydrink „Rockstar Revolt“ von PepsiCo

    Auch bei dem als für eine Rechtserhaltung ausreichend erachteten Vertrieb von 86 Fahrrädern der von der Klägerin angeführten Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.08.2016 - 29 W (pat) 73/10, BeckRS 2016, 16390) handelte es sich um ein für jeden erkennbares Randwarensegment der dortigen Markeninhaberin.
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