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BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19 |
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Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (18)
- BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12
Goldrapper - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI). - EuGH, 21.01.2010 - C-398/08
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH a. a. O. - #darferdas?;… a. a. O. - OUI). - BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13
grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?;… GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. - #darferdas?;… a. a. O. Rdnr. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops). - BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister). - BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17
Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI). - BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13
DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (…EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress). - BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?;… GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. - #darferdas?;… a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops). - BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. - #darferdas?;… a. a. O. Rdnr. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops). - BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13
Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
Auszug aus BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 508/19
Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind. - BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15
OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …
- BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16
Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
- EuGH, 19.04.2007 - C-273/05
HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …
- BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
Markenbeschwerdeverfahren - "juicefresh" - Unterscheidungskraft - …
- BPatG, 19.11.1997 - 26 W (pat) 145/96
- BPatG, 18.07.2022 - 26 W (pat) 514/21
Wortfolge "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" hat keine Unterscheidungskraft als Marke
aa) Von den Waren der Klassen 32 und 33 und den Dienstleistungen der Klasse 43 werden breite Verkehrskreise angesprochen, nämlich sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel, der Gastronomiefachverkehr sowie gewerbliche Kunden (BPatG 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 561/16 - Schwaben Bräu). - BPatG, 01.06.2023 - 26 W (pat) 12/18 aa) Von den noch beschwerdegegenständlichen Bierprodukten werden breite inländische Verkehrskreise angesprochen, zu denen sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel sowie der Gastronomiefachverkehr gehören (vgl. ständige Rspr.: BPatG 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 504/19 - Mauerblümchen; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 27 W (pat) 32/16 - KAISERWIN/Kaiserdom/Kaiserdom Bier; 26 W (pat) 25/14 - Bro Secco; 26 W (pat) 28/12 - Destillationsapparat/Destillationsapparat).
- BPatG, 10.07.2023 - 26 W (pat) 517/22 a) Die von den vorgenannten Waren angesprochenen breiten Verkehrskreise sind sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel sowie der Gastronomiefachverkehr (vgl. ständige Rspr.: BPatG 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 504/19 - Mauerblümchen; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 27 W (pat) 32/16 - KAISERWIN/Kaiserdom/Kaiserdom Bier; 26 W (pat) 25/14 - Bro Secco; 26 W (pat) 28/12 - Destillationsapparat/Destillationsapparat).
- BPatG, 20.06.2023 - 26 W (pat) 547/22 aa) Die von den angemeldeten Bieren und alkoholfreien Getränken angesprochenen breiten Verkehrskreise sind sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel sowie der Gastronomiefachverkehr (vgl. ständige Rspr.: BPatG 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 504/19 - Mauerblümchen; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 27 W (pat) 32/16 - KAISERWIN/Kaiserdom/Kaiserdom Bier; 26 W (pat) 25/14 - Bro Secco; 26 W (pat) 28/12 - Destillationsapparat/Destillationsapparat).
- BPatG, 22.05.2023 - 26 W (pat) 40/20 aa) Die von den vorgenannten Waren und Dienstleistungen angesprochenen breiten Verkehrskreise sind sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel sowie der Gastronomiefachverkehr (vgl. ständige Rspr.: BPatG 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 504/19 - Mauerblümchen; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 27 W (pat) 32/16 - KAISERWIN/Kaiserdom/Kaiserdom Bier; 26 W (pat) 25/14 - Bro Secco; 26 W (pat) 28/12 - Destillationsapparat/Destillationsapparat).
- BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 506/22 aa) Die vorgenannten Waren richten sich an breite Verkehrskreise, nämlich sowohl an den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher als auch an Brauereifachkreise sowie an den Getränkefachhandel und den Gastronomiefachverkehr (vgl. ständige Rspr.: BPatG 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 504/19 - Mauerblümchen; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 27 W (pat) 32/16 - KAISERWIN/Kaiserdom/Kaiserdom Bier; 26 W (pat) 25/14 - Bro Secco; 26 W (pat) 28/12 - Destillationsapparat/Destillationsapparat).