Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2010 - B 11 AL 34/09 R   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitsentgeltanspruch - Bezüge aus den Arbeitsverhältnis - Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Insolvenzgeldanspruch; Arbeitsentgeltanspruch; Begriff der Bezüge aus den Arbeitsverhältnis; Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

  • Bundessozialgericht

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitsentgeltanspruch - Bezüge aus den Arbeitsverhältnis - Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 183 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 3 vom 10.12.2001, § 183 Abs 1 S 3 SGB 3 vom 10.12.2001, § 141b Abs 2 AFG
    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitsentgeltanspruch - Begriff der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis - Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ein angestellter Betriebsleiter hat wegen verauslagter Kosten für die Reparatur eines Firmenwagens einen Anspruch auf Insolvenzgeld; Insolvenzgeld (Insg) an einen angestellten Betriebsleiter wegen verauslagter Kosten für die Reparatur eines Firmenwagens; Anspruch auf Erstattung des für Reparaturkosten verauslagten Betrages als ein Anspruch auf Arbeitsentgelt i.S. des § 183 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten eines Firmen-PKW

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Insolvenzgeld, Berücksichtigung des Aufwendungsersatzes für verauslagte Reparaturkosten für einen Firmenwagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Insolvenzgeld, Berücksichtigung des Aufwendungsersatzes für verauslagte Reparaturkosten für einen Firmenwagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitnehmer kann Anspruch auf Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosen eines Firmenwagens haben

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitnehmer kann Anspruch auf Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten eines Firmenwagens haben

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderung (SGB III)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten eines Firmenwagens

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten des Firmenwagens

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Verauslagte Fahrzeugreparaturkosten & Insolvenzgeld

  • rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten eines Firmenwagens

Papierfundstellen

  • BSGE 106, 290
  • ZIP 2011, 47
  • NZS 2011, 291
  • NZS 2011, 678 (Ls.)
  • DB 2011, 539
  • NZA-RR 2011, 437



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 21/12 R

    Bemessung des Insolvenzgeldes - Begrenzung des Bruttoarbeitsentgelt auf

    Gegen die rechtliche Wertung des LSG, bei diesen Ansprüchen handele es sich um solche auf Arbeitsentgelt, ist nichts einzuwenden, weil dazu nach der weiten Begriffsbestimmung des § 183 Abs. 1 S 3 SGB III aF alle Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis gehören (vgl BSGE 106, 290 = SozR 4-4300 § 183 Nr. 13) .
  • LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 50/14

    Abhängige Beschäftigung, Arbeitsgenehmigung EU, insolvenzfähiges Arbeitsentgelt

    Eine Entscheidung nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast ist allerdings erst zu treffen, wenn alle verfügbaren Erkenntnisquellen ausgeschöpft sind und sich das Gericht dennoch keine Überzeugung in der einen oder anderen Richtung bilden kann, d.h. wenn es nach eingehender Erforschung des Sachverhalts und sorgfältiger Würdigung der erhobenen Beweise nicht gelingt, eine in tatsächlicher Hinsicht bestehende Ungewissheit zu beseitigen (stRspr, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 08.09.2010 - B 11 AL 4/09 R - SGb 2010, 646f).
  • LSG Bayern, 22.06.2017 - L 10 AL 260/15

    Zur Aufhebung und Rückfordung von Leistungen der Entgeltsicherung für Ältere

    Eine Entscheidung nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast ist allerdings erst zu treffen, wenn alle verfügbaren Erkenntnisquellen ausgeschöpft sind und sich das Gericht dennoch keine Überzeugung in der einen oder anderen Richtung bilden kann, d.h. wenn es nach eingehender Erforschung des Sachverhalts und sorgfältiger Würdigung der erhobenen Beweise nicht gelingt, eine in tatsächlicher Hinsicht bestehende Ungewissheit zu beseitigen (stRspr, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 08.09.2010 - B 11 AL 4/09 R - SGb 2010, 646f).
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