Rechtsprechung
   BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 2/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,38127
BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 2/16 R (https://dejure.org/2017,38127)
BSG, Entscheidung vom 10.10.2017 - B 12 KR 2/16 R (https://dejure.org/2017,38127)
BSG, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - B 12 KR 2/16 R (https://dejure.org/2017,38127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - keine Beitragspflicht von vom Versorgungswerk der Presse zu günstigen Gruppentarifen beschafften Versicherungsleistungen - Versorgungswerk der Presse ist keine Versicherungs- und Versorgungseinrichtung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 229 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5, § 229 Abs 1 S 1 Nr 5 SGB 5, § 237 S 1 SGB 5, § 7 Abs 1 VAG, § 118a VAG
    Krankenversicherung - keine Beitragspflicht von vom Versorgungswerk der Presse zu günstigen Gruppentarifen beschafften Versicherungsleistungen - Versorgungswerk der Presse ist keine Versicherungs- und Versorgungseinrichtung

  • Wolters Kluwer

    Beitragspflicht von Rentenzahlungen aufgrund einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung aus dem Versorgungswerk der Presse in der gesetzlichen Krankenversicherung; Begrenzung der Mitglieder eines Versorgungswerkes auf die Angehörigen eines oder mehrerer bestimmter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragspflicht von Rentenzahlungen aufgrund einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung aus dem Versorgungswerk der Presse in der gesetzlichen Krankenversicherung; Begrenzung der Mitglieder eines Versorgungswerkes auf die Angehörigen eines oder mehrerer bestimmter ...

  • rechtsportal.de

    Keine Beitragspflicht vom Versorgungswerk der Presse (VwdP) vermittelten und verwalteten Versicherungsleistungen als Versorgungsbezug in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - keine Beitragspflicht von vom Versorgungswerk der Presse zu günstigen Gruppentarifen beschafften Versicherungsleistungen - Versorgungswerk der Presse ist keine Versicherungs- und Versorgungseinrichtung

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versorgungswerk der Presse: Keine Krankenversicherungsbeiträge auf Versicherungsleistungen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung

  • fiala.de (Kurzinformation)

    Nicht zu viel zahlen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Versorgungswerk der Presse - Keine Krankenversicherungsbeiträge auf Versicherungsleistungen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Versorgungswerk der Presse: Keine Krankenversicherungsbeiträge auf Versicherungsleistungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versorgungswerk der Presse: Keine Krankenversicherungsbeiträge auf Versicherungsleistungen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Versorgungswerk der Presse: Krankenversicherungsbeiträge auf Versicherungsleistungen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 124, 195
  • NZS 2018, 453
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 24.10.2019 - L 8 KR 482/17

    Zusatzrente der Pensionskasse Rundfunk ist auch bei freien Mitarbeitern

    Denn nur bei einer solchen Begrenzung sind privatrechtliche Einrichtungen den berufsständischen Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen vergleichbar, die der Gesetzgeber bei der Schaffung der Vorgängernorm des § 180 Abs. 8 S. 2 Nr. 3 RVO im Blick hatte (BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 12 RK 17/96 - SozR 3-2500 § 229 Nr. 15; BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 2/16 R - BSGE 124, 195, juris-Rn. 16 f.).

    Aus diesem Grund ist dann diese Rente mit den Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbar (vgl. BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 2/16 R - BSGE 124, 195, juris Rn. 28).

    Das Bundessozialgericht hat daher Rentenzahlungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, die aufgrund eines Gruppenversicherungs-Rahmenvertrages der „Versorgungswerk der Presse“ GmbH mit einem Konsortium von Versicherungsunternehmen für Redakteure, Journalisten, für journalistisch tätige Personen, für Verleger und leitende Angestellte in Zeitungen, Zeitschriften, Presseredaktionellen Hilfsunternehmen, Rundfunkanstalten und ähnlichen Unternehmen abgeschlossen worden war, nicht der Beitragspflicht gemäß § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V unterstellt (BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 2/16 R - BSGE 124, 195).

    Die Zielgruppe des Rahmenvertrags „Versicherbare Wirtschaftsbereiche Presse“ war gerade weit gefasst und offen auch für neue Entwicklungen im Mediensektor (vgl. BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 2/16 R - BSGE 124, 195, juris Rn. 33).

    Wer ausschließlich aufgrund einer bestimmten Berufstätigkeit in den Genuss solcher Leistungen gelangen kann und dieses Recht auch ausübt, bedient sich für seine zusätzliche Sicherung nicht irgendeiner Form der privaten Vorsorge, sondern ist als Begünstigter in eine betriebliche Altersversorgung eingebunden und macht sich damit in gewissem Umfang deren Vorteile nutzbar (BSG, Urteil vom 25. Mai 2011 - B 12 B 1/09 R; BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 2/16 R - BSGE 124, 195, juris Rn. 28).

  • BSG - B 12 KR 7/15 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Versorgungswerk der Presse: Keine Krankenversicherungsbeiträge auf

    Dies hat heute der 12. Senat des Bundessozialgerichts durch Urteil entschieden (Aktenzeichen B 12 KR 2/16 R; in dem zweiten Revisionsverfahren mit dem Aktenzeichen B 12 KR 7/15 R haben die Beteiligten einen Vergleich geschlossen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht