Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 34/16 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen - eigenständiger Verwaltungsakt - Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion - keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger Aufhebung der Sanktionsbescheide

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 3 S 6 SGB 2 vom 10.10.2007, § 40 Abs 3 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 40 Abs 6 S 1 SGB 2, § 50 Abs 1 S 2 SGB 10
    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen - eigenständiger Verwaltungsakt - Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion - keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger Aufhebung der Sanktionsbescheide

  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Anrechnung des Wertes von Lebensmittelgutscheinen nach einer Aufhebung von Sanktionsbescheiden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung von Gutscheinen für Lebensmittel auf den Zahlungsanspruch; Verwaltungsakt; Sachleistung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen - eigenständiger Verwaltungsakt - Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion - keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger Aufhebung der Sanktionsbescheide

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Anrechnung von Gutscheinwerten auf Leistungsnachzahlung nach alleiniger Aufhebung des Sanktionsbescheids - Ausgabe von Gutscheinen als Sachleistung stellt eigenständigen Verwaltungsakt dar

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 656
  • NZS 2018, 153



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2018 - L 1 KR 910/16
    Die Bescheide des Jobcenters C enthalten insoweit einen selbstständigen ablehnenden Verwaltungsakt (vgl. BSG, Urt. v. 12.10.2017 - B 4 AS 34/16 R -, juris Rn. 14), und es ist mangels für den Senat erkennbarer anderweitiger Anhaltspunkte unter Berücksichtigung des Meistbegünstigungsgrundsatzes davon auszugehen, dass der Kläger die Bescheide des Jobcenters uneingeschränkt angefochten hat.
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