Rechtsprechung
   BSG, 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Bezeichnung des Verfahrensmangels, Verletzung des Fragrechts

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Zur Verletzung des Fragerechts nach §§ 116 Satz 2, 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. §§ 397, 402, 411 Abs. 4 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Bezeichnung des Verfahrensmangels, Verletzung des Fragrechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 19.11.2009 - B 13 R 247/09 B

    Besteht eine Pflicht zur Beschäftigung mit Fachaufsätzen?

    Schließlich müssen die von dem Sachverständigen zu erläuternden Punkte auch objektiv sachdienlich sein (BSG vom 12.4.2005, SozR 4-1500 § 62 Nr. 4 RdNr 5; BSG vom 27.11.2007 aaO; BSG vom 18.11.2008, B 2 U 75/07 B, Juris RdNr 10).
  • LSG Hessen, 26.03.2009 - L 8 KR 200/07

    Gesetzliche Krankenversicherung: Voraussetzung eines Kostenerstattungsanspruchs

    Schließlich müssen die von dem Sachverständigen zu erläuternden Punkte auch objektiv sachdienlich sein (vgl. BSG: Beschluss vom 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B - Beschluss vom 24.04.2008 - B 9 SB 58/07 B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2011 - L 15 U 132/09

    BK 2108 - Gesamtbelastungsdosis von 29,4 MNh - bandscheibenbedingte Erkrankung

    Die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Ausnahmen, z. B. Übergehen des Fragerechts in der Vorinstanz, liegen nicht vor (vgl. BSG, Beschluss vom 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B -).
  • BSG, 12.08.2009 - B 2 U 137/09 B
    4 Gemäß §§ 116 Satz 2 SGG, 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 411 Abs. 4 Zivilprozessordnung steht jedem Beteiligten das Recht zu, dem Sachverständigen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die er zur Aufklärung des Verfahrens für sachdienlich hält (vgl Bundessozialgericht vom 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B -, Juris RdNr 10).
  • BSG, 22.08.2011 - B 13 R 165/11 B
    Soll das Gericht diesem Antrag nachkommen, muss der Beteiligte nach der stRspr des BSG die nach seiner Ansicht erläuterungsbedürftigen Punkte dem Gericht rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung bezeichnen; außerdem müssen die Fragen objektiv sachdienlich sein, und die Entscheidung des LSG muss auf dem bezeichneten Verfahrensmangel der Verletzung des Fragerechts beruhen können (vgl hierzu im Einzelnen BSG vom 12.4.2000 - SozR 3-1750 § 411 Nr. 1 S 4 f; BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B - Juris RdNr 10; Senatsbeschlüsse vom 27.8.2009 - B 13 R 185/09 B - Juris RdNr 15 ff; vom 19.11.2009 - B 13 R 247/09 B - Juris RdNr 10 ff; vom 9.12.2010 - B 13 R 170/10 B - Juris RdNr 10 ff).
  • BSG, 05.08.2009 - B 2 U 165/09 B
    Soweit der Kläger rügen wollte, das LSG habe sein Fragerecht verletzt (vgl BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 75/07 B - RdNr 10), wird nicht deutlich, welche konkreten Fragen er dem Sachverständigen hätte stellen wollen.
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