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   BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18   

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BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 206/21

    Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Ausländerbehörde; Ausweisung; Einreise- und

    Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht ist im Berufungszulassungsverfahren erst dann hinreichend dargelegt, wenn bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder wenn aufgezeigt wird, aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiell-rechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.12.2018 - 5 B 30/18, juris Rn. 7; OVG Bremen, Beschl. v. 24.06.2019 - 2 LA 47/18, juris Rn. 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2021 - 12 B 1207/21
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Mai 2018 - 12 A 1434/16 -, juris Rn. 30; vgl. nachfolgend auch BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 B 30/18 -, juris Rn. 4.
  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 6 ZB 19.538

    Verfahren wegen Fürsorgepflichtverletzung

    Die Aufklärungsrüge stellt jedoch kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 07.06.2019 - 6 ZB 18.2341

    Antrag auf Zulassung einer Berufung- Planstelleneinweisung und Schadlosstellung

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 198/21

    Alleiniges Sorgerecht; Aufenthaltsstatus der Familie; Ausweisung; Befristung des

    Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht ist im Berufungszulassungsverfahren erst dann hinreichend dargelegt, wenn bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgezeigt wird, aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiell-rechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.12.2018 - 5 B 30/18, juris Rn. 7; OVG Bremen, Beschl. v. 24.06.2019 - 2 LA 47/18, juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 15.06.2020 - 6 ZB 20.980

    Kein Gehörsverstoß wegen Nichtgewährung von Akteneinsicht

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 09.04.2019 - 6 ZB 18.2402

    Antrag auf Zulassung der Berufung nach Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf

    Deshalb muss entweder dargelegt werden, dass im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewiesen worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 21.12.2021 - 6 ZB 20.3025

    Kürzung von landwirtschaftlichen Ausgleichszulagen und Direktzahlungen wegen

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 12.05.2020 - 6 ZB 19.1287

    Rückforderung einer landwirtschaftlichen Subvention

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18).
  • OVG Bremen, 09.09.2021 - 2 LA 118/21

    Ablehnung des persönliche Erscheinen bei einem Inhaftierten

    Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht ist im Berufungszulassungsverfahren erst dann hinreichend dargelegt, wenn bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgezeigt wird, aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiell-rechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.12.2018 - 5 B 30/18, juris Rn. 7; OVG Bremen, Beschl. v. 24.06.2019 - 2 LA 47/18, juris Rn. 14).
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