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   BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17   

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https://dejure.org/2018,16350
BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17 (https://dejure.org/2018,16350)
BVerwG, Entscheidung vom 09.05.2018 - 4 B 40.17 (https://dejure.org/2018,16350)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 4 B 40.17 (https://dejure.org/2018,16350)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3, § 133 Abs. 3 Satz 3, § 137 Abs. 1; EStG § 7i Abs. 1 Satz 1 und 6; BayDSchG Art. 25;

  • Wolters Kluwer

    Bescheinigung der Kosten für den Umbau des im 2. Obergeschoss des Rückgebäudes gelegenen Teils der Wohnung; Vornahme von erhöhten Absetzungen eines Steuerpflichtigen von den Herstellungskosten für Baumaßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal; Pflicht des ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 2 und 6, Abs. 2 EStG
    Denkmalschutz und Einkommensteuerrecht: Bescheinigung von Kosten für Maßnahmen zur Erhaltung eines Baudenkmals | Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen; Grundlagenbescheinigung; Durchführung der Maßnahmen in Abstimmung; Einvernehmen ; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 2 und 6, Abs. 2 EStG
    Denkmalschutz und Einkommensteuerrecht: Bescheinigung von Kosten für Maßnahmen zur Erhaltung eines Baudenkmals | Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen; Grundlagenbescheinigung; Durchführung der Maßnahmen in Abstimmung; Einvernehmen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bescheinigung der Kosten für den Umbau des im 2. Obergeschoss des Rückgebäudes gelegenen Teils der Wohnung; Vornahme von erhöhten Absetzungen eines Steuerpflichtigen von den Herstellungskosten für Baumaßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal; Pflicht des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist eine "Abstimmung" i.S.v. § 7i Abs. 1 Satz 6 EStG?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 2 und 6, Abs. 2 EStG
    Denkmalschutz und Einkommensteuerrecht: Bescheinigung von Kosten für Maßnahmen zur Erhaltung eines Baudenkmals | Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen; Grundlagenbescheinigung; Durchführung der Maßnahmen in Abstimmung; Einvernehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2018, 589
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 15.10.2020 - 4 BN 8.20

    Anpassungsgebot § 1 Abs. 4 BauGB; Anforderungen an die Geltendmachung einer

    Sie lässt sich ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens verneinen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. August 1999 - 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 , vom 16. November 2004 - 4 B 71.04 - NVwZ 2005, 449 und vom 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 - ZfBR 2018, 589 Rn. 9).
  • VGH Bayern, 25.11.2020 - 1 ZB 20.730

    Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Bescheinigung für die steuerliche

    "Abstimmen" bedeutet dabei - ausgehend von der Wortbedeutung - eine einverständliche, bei Bedarf hinsichtlich Art, Umfang und fachgerechter Ausführung ins Detail gehende Festlegung der durchzuführenden Baumaßnahme (vgl. BVerwG, B.v. 9.5.2018 - 4 B 40.17 - ZfBR 2018, 589).

    Durch die Formulierung "in Abstimmung" wird zudem klargestellt, dass der Abstimmungsprozess grundsätzlich bis zum Abschluss der Baumaßnahmen fortzuführen ist (vgl. BVerwG, B.v. 9.5.2018 a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17

    Baudenkmal; Herstellungskosten; Heizungsanlage; Bescheinigungsfähigkeit

    26 Dabei war der Einbau der Heizungsanlage mit zwei Heizquellen auch nicht bereits von der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung umfasst, da mit dieser nur die Instandsetzung des Kulturdenkmals gem. § 12 Abs. 1 Nr. 1 SächsDSchG genehmigt wurde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9. Mai 2018 - 4 B 40/17 -, juris Rn. 11; SächsOVG, Urt. v. 19. Januar 2016 - 1 A 275/14 -, juris Rn. 28).

    Sie sind von ihrem Reglungsumfang aber von der "Bescheinigung" nach § 7i Abs. 2 EStG zu unterscheiden (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. Mai 2018 a. a. O., juris Rn. 11 m. w. N.).

  • BVerwG, 07.01.2020 - 4 B 74.17

    Ermittlung von Unfallszenarien im Rahmen der UVP

    Denn die aufgeworfene Rechtsfrage lässt sich auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation ohne Weiteres beantworten (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Januar 2017 - 4 B 43.16 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 222 Rn. 3 und vom 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 - ZfBR 2018, 589 Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 23.11.2017 - 13 LB 239/17

    Zu den Anforderungen an eine Berufungsbegründung nach § 124a Abs. 6 Satz 1 VwGO

    Hiergegen hat der Kläger am 6. Februar 2017 bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig Klage - 4 A 39/17 - erhoben und die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - 4 B 40/17 - beantragt.
  • OVG Sachsen, 12.04.2019 - 1 A 173/18

    Denkmal; Bescheinigungsverfahren; Dachausbau; Aufzug; Eigentumswohnung;

    Insoweit handelt es sich um notwendige, nicht aber hinreichende Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 -, juris Rn. 11; Senatsurt. v. 19. Januar 2016 - 1 A 275/14 -, juris Rn. 28 und v. 20. September 2018 - 1 A 247/17 -, juris Rn. 26), wie es der Kläger vorträgt.
  • VGH Bayern, 31.01.2019 - 2 BV 17.198

    Anspruch auf Erteilung einer einkommensteuerrechtlichen Grundlagenbescheinigung

    Die Baumaßnahmen müssen einverständlich und bei Bedarf detailliert hinsichtlich Art, Umfang und fachgerechter Ausführung festgesetzt sein (vgl. BFH, U.v. 24.6.2009 - X R 808 - juris; BVerwG, B.v. 9.5.2018 - 4 B 40.17 - ZfBR 2018, 589).
  • VG Ansbach, 18.07.2018 - AN 17 K 16.01925

    Anerkennung, Anspruch, Baugenehmigungsbescheid, Wärmedämmverbundsysteme,

    Die beabsichtigten Maßnahmen müssen folglich mit den Vorstellungen der zuständigen Behörde in Einklang gebracht werden; es bedarf eines beiderseitigen Einverständnisses hinsichtlich aller Ausführungsdetails der geplanten Maßnahme zwischen der zuständigen Behörde und dem Steuerpflichtigen/Bauherrn (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 28.6.2018 - 4 B 40.17 - juris).
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