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   BVerwG, 11.04.2017 - 2 VR 2.17   

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https://dejure.org/2017,13147
BVerwG, 11.04.2017 - 2 VR 2.17 (https://dejure.org/2017,13147)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.2017 - 2 VR 2.17 (https://dejure.org/2017,13147)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 (https://dejure.org/2017,13147)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Zulassung eines Bewerbers zur Einstellung für die Laufbahnausbildung des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes im BND; Ernennung zum Beamten auf Widerruf bei Eignung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung eines Bewerbers zur Einstellung für die Laufbahnausbildung des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes im BND; Ernennung zum Beamten auf Widerruf bei Eignung

  • rechtsportal.de

    Zulassung eines Bewerbers zur Einstellung für die Laufbahnausbildung des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes im BND; Ernennung zum Beamten auf Widerruf bei Eignung

  • datenbank.nwb.de

    Bewerber trägt materielle Beweislast für gesundheitliche Eignung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 4 B 19.14

    Einstellung; Polizeivollzugsdienst; mittlerer Dienst;

    Für die zunächst erforderliche aktuelle gesundheitliche Eignung trägt der Einstellungsbewerber die materielle Beweislast (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 - juris Rn. 13).

    Verbleibende Zweifel im Zusammenhang mit der ferner anzustellenden Prognosebeurteilung gehen hingegen zu Lasten des Dienstherrn, der gehalten ist, durch Beibringung tatsächlicher Anhaltspunkte zu belegen, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit des Beamtenbewerbers vor Erreichen der Altersgrenze auszugehen ist (s. dazu BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 - juris Rn. 16, 21; vgl. ferner Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 - juris Rn. 14).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.04.2019 - 1 L 40/19

    Entlassung eines Probebeamten wegen Dienstunfähigkeit

    Dies hat auch das Bundesverwaltungsgericht mehrfach betont (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 -, juris Rn. 14, und vom 12. Juli 2018 - 2 B 17.18 -, juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 10.09.2018 - 6 ZB 18.653

    Betreuter Bewerber für den mittleren nichttechnischen Zolldienst abgelehnt

    Ist ein Bewerber nicht geeignet, kann er nicht in das Beamtenverhältnis berufen werden (BVerwG, B.v. 11.4.2017 - 2 VR 2.17 - juris Rn. 12).

    Der Einstellungsbewerber trägt daher die materielle Beweislast für die erforderliche Eignung (vgl. BVerwG, B.v. 11.4.2017 - 2 VR 2.17 - juris Rn. 13; U.v. 20.10.2016 - 2 A 2.16 - juris Rn. 30).

    Auch diese Fallkonstellation setzt damit eine zunächst vorhandene bzw. aktuelle Eignung des Bewerbers voraus (BVerwG, B.v. 11.4.2017 - 2 VR 2.17 - juris Rn. 14).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.01.2019 - 1 L 65/18

    Nichtzulassung einer Frau zum Vorbereitungsdienst für den Polizeivollzugsdienst

    Das ursprüngliche Klagebegehren, die Beklagte zu verpflichten, über die Bewerbung der Klägerin um Einstellung in den Vorbereitungsdienst für den Polizeivollzugsdienst zum 1. September 2017 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden, hatte sich bereits im erstinstanzlichen Verfahren spätestens dadurch erledigt, dass die Teilnahme der Klägerin an der Laufbahnausbildung durch Zeitablauf wenige Wochen nach dem von ihr in Aussicht genommenen Einstellungstermin unmöglich geworden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 2009 - 2 C 31.08 -, juris Rn. 12, und Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 -, juris Rn. 10; OVG NRW, Urteil vom 28. Juni 2018 - 6 A 2014/17 -, juris Rn. 27 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.09.2018 - 1 M 104/18

    Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den Polizeivollzugsdienst

    Auch das aus Art. 33 Abs. 2 GG folgende Recht auf Zugang zu einem öffentlichen Amt setzt voraus, dass der Bewerber die tatbestandlichen Voraussetzungen des grundrechtsgleichen Rechts - und damit auch die Eignung für das angestrebte Amt - erfüllt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 -, juris Rn. 12).

    Für die zunächst erforderliche aktuelle gesundheitliche Eignung trägt der Einstellungsbewerber die materielle Beweislast; er ist mit dem Risiko der Nichterweislichkeit seiner gesundheitlichen Eignung belastet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017, a.a.O. Rn. 13; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 28. März 2018, a.a.O. Rn. 29).

  • VG Freiburg, 21.11.2017 - 3 K 4215/16

    Einstellungshöchstalter für Polizisten

    Keiner weitergehenden Klärung bedürfen damit die Fragen der derzeit bestehenden gesundheitlichen Eignung des Klägers (Polizeidiensttauglichkeit im Sinne von § 4 Nr. 2 LVOPol), der prognostischen Einschätzung künftiger Entwicklungen sowie der Bedeutung und Reichweite der vom Beklagten angeführten Ziffer 8.7.1 zur PDV 300 im Falle einer Varizenbildung und überstandenen Operation von Krampfadern bei Stammvenenvarikosis auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.04.2017 - 2 VR 2.17 -, IÖD 2017, 122; Urteil vom 25.07.2013 - 2 C 12.11 -, BVerwGE 147, 244; vgl. zur Geltung dieser Grundsätze bei Einstellung in den Polizeivollzugsdienst VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16.01.2017, a.a.O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2017 - 6 B 1134/17

    Antrag auf einstweilige Anordnung betreffend die Fortführung des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2.17 -, IÖD 2017, 122 = juris Rn. 18.
  • VGH Bayern, 09.06.2017 - 6 ZB 16.1993

    Keine Einstellung als freiwillig Wehrdienstleistender

    Selbst ein ausgewählter Bewerber kann nicht ernannt werden, wenn sich nachträglich Zweifel an seiner gesundheitlichen Eignung ergeben (vgl. BVerwG, U.v.11.4.2017 - 2 VR 2.17 - juris - Rn. 11 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.08.2018 - 4 S 34.18

    Gesundheitliche Eignung; Polizeidienstfähigkeit; Betäubungsmittelkonsum;

    Er ist mit dem Risiko der Nichterweislichkeit seiner gesundheitlichen Eignung belastet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2/17 - juris Rn. 13).
  • VG Düsseldorf, 18.09.2018 - 2 L 2665/18
    Das BVerwG hat in seinem Beschluss vom 11. April 2017 - 2 VR 2/17 - die materielle Beweislast für die gesundheitliche Eignung beim Einstellungsbewerber gesehen und wie folgt ausgeführt:.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.08.2018 - 4 N 20.17

    Einstellung; gehobener Polizeivollzugsdienst; Eignung; körperliche Anforderungen;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.05.2018 - 10 S 32.18

    Vorläufige Einstellung in den Vorbereitungsdienst; Bundesamt für

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.06.2018 - 4 B 16.15

    Kriminalpolizeibeamtin; gehobener Dienst; Berufung in ein Beamtenverhältnis auf

  • VG Köln, 22.11.2017 - 19 L 3708/17
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