Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2017 - 6 A 6.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48108
BVerwG, 13.12.2017 - 6 A 6.16 (https://dejure.org/2017,48108)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2017 - 6 A 6.16 (https://dejure.org/2017,48108)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 6 A 6.16 (https://dejure.org/2017,48108)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 10; G 10 § 5; BDSG § 3 Abs. 6; BNDG §§ 2, 6, 19; VwGO § 42 Abs. 2
    Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Telekommunikations-Metadaten durch den Bundesnachrichtendienst | Anonymisierung; Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung; Bundesnachrichtendienst; Datei VERAS; Eingriffskette nach Datenerhebung; Fernmeldegeheimnis; Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten; Metadaten; Metadatenanalyse; Suchbegriffe; Telefonie-Metadaten; strategische Fernmeldeüberwachung; öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Metadaten aus auslandsbezogenen leitungsvermittelten Telefonie-Verkehren durch den Bundesnachrichtendienst (BND); Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis der durch Art. 10 Abs. 1 Grundgesetz (GG) geschützten Personen im Z. mit mit dem Betrieb der Datei VERAS (Verkehrsdatenanalysesystem); Statthaftigkeit der vorbeugenden Unterlassungsklage zur Abwehr eines drohenden tatsächlichen Verwaltungshandeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anonymisierung; Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung; Bundesnachrichtendienst; Datei VERAS; Eingriffskette nach Datenerhebung; Fernmeldegeheimnis; Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten; Metadaten; Metadatenanalyse; öffentlichrechtlicher Unterlassungsanspruch; strategische Fernmeldeüberwachung; Suchbegriffe; Telefonie-Metadaten

  • rechtsportal.de

    Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Metadaten aus auslandsbezogenen leitungsvermittelten Telefonie-Verkehren durch den Bundesnachrichtendienst (BND); Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis der durch Art. 10 Abs. 1 Grundgesetz ( GG ) geschützten Personen im Z. mit mit dem Betrieb der Datei VERAS (Verkehrsdatenanalysesystem); Statthaftigkeit der vorbeugenden Unterlassungsklage zur Abwehr eines drohenden tatsächlichen Verwaltungshandeln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bundesnachrichtendienst muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bundesnachrichtendienst darf Telefonie-Metadaten nicht speichern und nutzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bundesnachrichtendienst, der geschützte Telefonverkehr - und die Speicherung von Metadaten

  • lto.de (Pressebericht, 14.12.2017)

    Speicherung von Telefoniemetadaten rechtswidrig: Jeder ist betroffen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BND muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    BND muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von Telefonaten in der Datei VERAS unterlassen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bundesnachrichtendienst muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 14.12.2017)

    Massenüberwachung: BND handelt illegal

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Speicherung und Nutzung von Telekommunikations-Metadaten durch den BND - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 13.12.2017" von VorsRiVG a.D. Dr. Bertold Huber, original erschienen in: NVwZ 2018, 731 - 736.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 161, 76
  • NJW 2018, 2281
  • NVwZ 2018, 731
  • DVBl 2018, 439
  • K&R 2018, 212
  • K&R 2018, 343
  • AnwBl 2018, 78
  • DÖV 2018, 378



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2018 - 10 S 2449/17

    Anspruch einer Gemeinde auf straßenverkehrsrechtliche Umsetzung eines

    Die Klagebefugnis wäre dementsprechend nur zu verneinen, wenn das geltend gemachte Recht offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise bestehen oder der Klägerin zustehen könnte (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.12.2017 - 6 A 6.16 - NVwZ 2018, 731; Urteil vom 07.05.1996 - 1 C 10.95 - BVerwGE 101, 157; Urteil vom 22.02.1994 - 1 C 24.92 - BVerwGE 95, 133 m. w. N., stRspr).
  • BVerwG, 05.07.2018 - 3 C 21.16

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des

    Danach kann der Klägerin die Klagebefugnis nur dann abgesprochen werden, wenn ihr Rechte offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise zustehen können (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 6 A 6.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:131217U6A6.16.0] - DVBl 2018, 439 Rn. 17 und Urteil vom 28. Juni 2000 - 11 C 13.99 - BVerwGE 111, 276 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.06.2018 - 8 ZB 18.734

    Anspruch auf Beseitigung einer Schutzplanke an einer Gemeindeverbindungsstraße

    Das Verwaltungsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass ihm unter Zugrundelegung seines Klagevorbringens offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise ein subjektives Recht auf Beseitigung der Schutzplanke zustehen kann (allgemein zu diesem Maßstab vgl. BVerwG, U.v. 13.12.2017 - 6 A 6.16 - NVwZ 2018, 731 = juris Rn. 17; U.v. 22.2.1994 - 1 C 24.92 - BVerwGE 95, 133 = juris Rn. 11; vgl. auch Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 42 Rn. 93).
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