Rechtsprechung
   BVerwG, 19.08.2010 - 5 C 10.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,680
BVerwG, 19.08.2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
BVerwG, Entscheidung vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
BVerwG, Entscheidung vom 19. August 2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    SGB VIII § 92 Abs. 4, § 92 Abs. 5, § 93 Abs. 3 Satz 3, § 94 Abs. 1 Satz 1, § 94 Abs. 2; BGB §§ 1603, 1609
    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; Kostenbeitragsverordnung; Opfergrenze; Selbstbehalt; unterhaltsrechtlicher ~; unbestimmter ...

  • openjur.de

    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; Kostenbeitragsverordnung; Opfergrenze; Selbstbehalt; unterhaltsrechtlicher ~; unbestimmter ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    SGB VIII § 92 Abs. 4, § 92 Abs. 5, § 93 Abs. 3 Satz 3, § 94 Abs. 1 Satz 1, § 94 Abs. 2
    Angemessenheit; Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; Eigenbedarf; Einkommen; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93 Abs 3 S 3 SGB 8, § 94 Abs 1 S 1 SGB 8, § 94 Abs 5 SGB 8, § 92 Abs 4 SGB 8, § 92 Abs 5 SGB 8
    Heranziehung zu Kostenbeitrag in der Jugendhilfe; unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt

  • Wolters Kluwer

    Belassen des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts als Voraussetzung für die Angemessenheit einer Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Vereinbarkeit einer mit den Unterhaltsleistungen verbundenen Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit mit ...

  • rewis.io

    Heranziehung zu Kostenbeitrag in der Jugendhilfe; unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt

  • ra.de
  • rewis.io

    Heranziehung zu Kostenbeitrag in der Jugendhilfe; unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belassen des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts als Voraussetzung für die Angemessenheit einer Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Vereinbarkeit einer mit den Unterhaltsleistungen verbundenen Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit mit ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Pressemitteilung)

    Unterhaltsbeitrag der Eltern bei Fremdunterbringung des Kindes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe und der unterhaltsrechtliche Selbstbehalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grenzen der Heranziehung zum Kostenbeitrag im Jugendhilferecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kinder im Heim - Vater muss Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bleiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kinder im Heim - Vater muss Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bleiben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belassen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belas

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belassen - Die Begrenzung eines angemessenen Kostenbeitrags soll einen Wertungswiderspruch zum Unterhaltsrecht verhindern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 137, 357
  • NJW 2011, 97
  • FamRZ 2011, 110
  • DVBl 2010, 1518
  • DÖV 2011, 43
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (119)

  • BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11

    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen;

    Der Senat hat im Urteil vom 19. August 2010 - BVerwG 5 C 10.09 - (BVerwGE 137, 357 Rn. 27) die Frage offengelassen, ob bei der jugendhilferechtlichen Kostenbeitragsermittlung (damals bei der Frage der Fahrtkostenberechnung) zur Lückenschließung sozialhilferechtliche, unterhaltsrechtliche oder steuerrechtliche Grundsätze entsprechend anzuwenden sind.
  • BVerwG, 21.10.2015 - 5 C 21.14

    Absehen von der Kostenerhebung; Anrechnung des Kindergeldes; Besondere Härte;

    Hintergrund hierfür ist, dass die vollstationären Angebote die Sicherstellung des notwendigen Unterhalts des untergebrachten jungen Menschen umfassen und deshalb zum Erlöschen der darauf gerichteten zivilrechtlichen Unterhaltsansprüche führen (BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 5 C 10.09 - BVerwGE 137, 357 Rn. 15 m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 26.08.2015 - 10 K 7064/14

    Hilfe für junge Volljährige; seelische Behinderung; 21. Lebensjahr; Vorrang der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 5 C 10/09 -, juris Rdnr. 14.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht