Rechtsprechung
   BayObLG, 02.07.1993 - RE-Miet 5/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wohnraummietvertrag; befristetes Mietverhältnis; bedingtes Mietverhältnis; Lebenszeitmietvertrag; Endzeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 564 Abs. 1
    Mietvertrag auf Lebenszeit als befristetes Mietverhältnis

  • rechtsportal.de

    BGB § 564 Abs. 1
    Mietvertrag auf Lebenszeit als befristetes Mietverhältnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsentscheid über eine Vorlagefrage hinsichtlich der rechtlichen Einordnung eines auf Lebenszeit des Mieters abgeschlossenen Mietvertrags über Wohnraum als ein auflösend bedingtes oder ein befristetes, auf bestimmte Zeit eingegangenes Mietverhältnis; Schicksal eines auf Lebenszeit des Mieters abgeschlossenen Mietvertrags über Wohnraum bei Tod des Mieters; Anwendbarkeit des § 564c Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf ältere Zeitmietverträge; Befristung des auf die Lebenszeit einer Person abgeschlossenen Wohnraummietverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Mietrecht; Mietvertrag auf Lebenszeit

Verfahrensgang

  • AG München - 472 C 2825/92
  • LG München I - 14 S 12732/92
  • BayObLG, 02.07.1993 - RE-Miet 5/92

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1164
  • MDR 1993, 972
  • FamRZ 1994, 39 (Ls.)
  • BayObLGZ 1993, Nr. 64



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Freiburg, 21.03.2013 - 3 S 368/12

    Wohnraummietverhältnis: Wirksamkeit eines Vertrages auf Lebenszeit des Mieters;

    Nach herrschender und zutreffender Ansicht ist ein auf Lebenszeit einer Partei geschlossener Mietvertrag, ein befristeter, auf bestimmte Zeit abgeschlossener Mietvertrag i.S.d. § 575 BGB (Sternel, Mietrecht Aktuell, 4. Auflage, X, 120; Bay.ObLG NJW-RR 1993, 1164).
  • OLG Hamm, 11.11.1996 - 30 REMiet 2/96

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins ; Wirksamkeit

    Eine solche Vereinbarung hätte zur Folge, daß das Mietverhältnis gemäß § 564 Abs. 1 BGB mit dem Tode des Mieters endet und daher keine Rechtsstellung auf den Erben übergeht, die einen Fortsetzungsanspruch begründen könnte (BayObLG, ZMR 1993, 462 = WuM 1993, 523 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht