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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240a)

Abschnitt 3 - Rechtsgeschäfte (§§ 104 - 185)

Titel 4 - Bedingung und Zeitbestimmung (§§ 158 - 163)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 163
Zeitbestimmung

Ist für die Wirkung eines Rechtsgeschäfts bei dessen Vornahme ein Anfangs- oder ein Endtermin bestimmt worden, so finden im ersteren Falle die für die aufschiebende, im letzteren Falle die für die auflösende Bedingung geltenden Vorschriften der §§ 158, 160, 161 entsprechende Anwendung.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 163 BGB

...

§ 158Aufschiebende und auflösende Bedingung § 159Rückbeziehung § 160Haftung während der Schwebezeit § 161Unwirksamkeit von Verfügungen während der Schwebezeit § 162Verhinderung oder Herbeiführung des Bedingungseintritts § 163Zeitbestimmung

...

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Rechtsprechung zu § 163 BGB

316 Entscheidungen zu § 163 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Schleswig, 28.05.2025 - 12 U 59/24
Wirksamkeit eines klauselhaften Kündigungsausschlusses in einem Nutzungsvertrag ...
OLG Nürnberg, 19.08.2021 - 3 U 2210/21
Auslegung eines Prozessvergleichs als Mietvertrag und zur Abgrenzung von ...
KG, 26.10.2023 - 8 U 94/22
Stufenklage auf Auskunft über die Nutzungsverträge und das daraus vereinnahmte ...
OLG Stuttgart, 04.11.2020 - 3 U 177/19
Insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit von Mietzahlungen für eine Photovoltaik-Anlage
Zum selben Verfahren:
- BGH, 11.11.2021 - IX ZR 237/20
  Eine formularmäßige Bestimmung, mit der die Fälligkeit der vom Verwender ...
VGH Bayern, 04.08.2026 - 17 P 26.1235
Beschwerderücknahme, Endterminregelung, Bedingungsfeindlichkeit, Befristung, ...
OLG Stuttgart, 04.11.2020 - 3 U 178/19
Insolvenzanfechtung bezüglich Mietzahlungen für eine Photovoltaik-Anlage
Zum selben Verfahren:
- BGH, 11.11.2021 - IX ZR 240/20
  Insolvenzanfechtung von Mietzahlungen für eine Photovoltaikanlage durch eine ...
OLG Zweibrücken, 07.07.2021 - 7 U 88/20
Ordentliche Kündigung eines Pachtverhältnisses durch ergänzende Vertragsauslegung
LG Wuppertal, 15.04.2026 - 14 O 78/26
Wiederkauf, Wiederkaufsrecht, Herausgabe, EBV, Herausgabeanspruch, ...

Alle 316 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 163 BGB:

Insolvenzordnung (InsO)

140

(Zeitpunkt der Vornahme einer Rechtshandlung)