Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240) |
| Abschnitt 3 - Rechtsgeschäfte (§§ 104 - 185) |
| Titel 4 - Bedingung und Zeitbestimmung (§§ 158 - 163) |
(1) Wer unter einer aufschiebenden Bedingung berechtigt ist, kann im Falle des Eintritts der Bedingung Schadensersatz von dem anderen Teil verlangen, wenn dieser während der Schwebezeit das von der Bedingung abhängige Recht durch sein Verschulden vereitelt oder beeinträchtigt.
(2) Den gleichen Anspruch hat unter denselben Voraussetzungen bei einem unter einer auflösenden Bedingung vorgenommenen Rechtsgeschäft derjenige, zu dessen Gunsten der frühere Rechtszustand wieder eintritt.
Rechtsprechung zu § 160 BGB
90 Entscheidungen zu § 160 BGB in unserer Datenbank:
- LAG Hessen, 06.08.2019 - 15 Sa 424/19
Kein Vorbeschäftigungs- bzw. Anschlussverbot bei zunächst unter aufschiebender ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 01.06.2017 - L 3 R 99/16
Rentenversicherung (R) - Zur Verrechnung von Beitragsforderungen mit der ...
- OLG Saarbrücken, 12.03.2014 - 2 U 153/13
Beweiswürdigung des Gerichts bei Versagung der Entbindung von Zeugen von der ...
- BFH, 10.02.2015 - IX R 23/13
Privates Veräußerungsgeschäft - Verkauf unter aufschiebender Bedingung innerhalb ...
- FG Hessen, 31.08.2012 - 4 K 1637/09
Übergang des wirtschaftlichen Eigentums bei gegenseitigen Optionsrechten zum ...
- LAG Hessen, 09.06.2017 - 10 Sa 1554/16
Das Anschlussverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG ist nicht verletzt, wenn der ...
- LAG Hessen, 05.06.2018 - 15 Sa 1566/16
Das Anschlussverbot des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist nicht verletzt, wenn der ...
- OLG München, 16.11.2015 - 34 Wx 178/15
Beschränktes Prüfungsrecht des Grundbuchamts hinsichtlich der Verfügungsbefugnis ...
- FG Hamburg, 18.10.2012 - 3 K 204/11
Treuhand oder tatsächliche Herrschaft an Kapitalbeteiligungen
- OLG Stuttgart, 15.10.2008 - 20 U 19/07
Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Berichtspflichten des Vorstands über ...
Querverweise
Auf § 160 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Allgemeiner Teil
- Rechtsgeschäfte
- Bedingung und Zeitbestimmung
- § 163 (Zeitbestimmung)