Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Rensen Shipbuilding

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Position 8901 - Schiffskaskos - Seeschifffahrt - Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind - Begriff

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Position 8901 - Schiffskaskos - Seeschifffahrt - Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind - Begriff

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Rensen Shipbuilding

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  KN Kap 89 ZusAnm 1, KN Pos 8901 UPos 2010, KN Pos 8901 UPos 9010
  Wasserfahrzeuge, seetüchtig, Beschaffenheit, Seeschifffahrt

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rensen Shipbuilding

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 19.12.2019 - C-677/18

  Amoena

  Auszug aus EuGH, 11.03.2020 - C-192/19

  Zweitens ist nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das für die zolltarifliche Einreihung von Waren entscheidende Kriterium allgemein in ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 19. Dezember 2019, Amoena, C-677/18, EU:C:2019:1142, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Diese objektiven Merkmale und Eigenschaften der Waren müssen zum Zeitpunkt der Zollabfertigung nachprüfbar sein (Urteil vom 19. Dezember 2019, Amoena, C-677/18, EU:C:2019:1142, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 05.09.2019 - C-559/18

  TDK-Lambda Germany - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 …

  Auszug aus EuGH, 11.03.2020 - C-192/19

  Diese Auslegung wird auch durch die Erläuterungen zur KN bestätigt, die, ohne rechtsverbindlich zu sein, ein wichtiges Instrument zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. Urteil vom 5. September 2019, TDK-Lambda Germany, C-559/18, EU:C:2019:667, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 16.02.2017 - C-145/16

  Aramex Nederland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …

  Auszug aus EuGH, 11.03.2020 - C-192/19

  Hierzu hat er die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 16. Februar 2017, Aramex Nederland, C-145/16, EU:C:2017:130, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 28.05.2020 - C-684/18

  World Comm Trading Gfz

  Hierzu hat er die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 11. März 2020, Rensen Shipbuilding, C-192/19, EU:C:2020:194, Rn. 25).
• EuGH, 15.04.2021 - C-62/20

  Vogel Import Export

  Das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 11. März 2020, Rensen Shipbuilding, C-192/19, EU:C:2020:194, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).