Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Alpa / Kommission

  1 . EINREDE DER RECHTSWIDRIGKEIT - HANDLUNGEN , DEREN RECHTSWIDRIGKEIT GELTEND GEMACHT WERDEN KANN - BESTIMMUNGEN ALLGEMEINER ENTSCHEIDUNGEN DER EGKS-BESTIMMUNGEN , AUF DIE SICH DIE ANGEFOCHTENE INDIVIDUELLE ENTSCHEIDUNG STÜTZT

• EU-Kommission

  Alpa / Kommission

• Wolters Kluwer

  Klage eines Unternehmens gegen eine Entscheidung der Kommission über die Ablehnung seiner Einordnung als Unternehmen im Sinne der Erzeugungsquoten mit der Begründung seiner Zugehörigkeit zu einem Mutterunternehmen; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Antrags auf Anpassung ...

 
• Judicialis

  Entscheidung Nr. 1696/82/EGKS in der Fassung der Entscheidung Nr. 2751/82/EGKS Art. 2 Abs. 4; ; Entscheidung Nr. 1696/82/EGKS in der Fassung der Entscheidung Nr. 2751/82/EGKS Art. 14

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. EINREDE DER RECHTSWIDRIGKEIT - HANDLUNGEN , DEREN RECHTSWIDRIGKEIT GELTEND GEMACHT WERDEN KANN - BESTIMMUNGEN ALLGEMEINER ENTSCHEIDUNGEN DER EGKS-BESTIMMUNGEN , AUF DIE SICH DIE ANGEFOCHTENE INDIVIDUELLE ENTSCHEIDUNG STÜTZT - [EGKS-VERTRAG , ARTIKEL 36 ABSATZ 3]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Stahl - Erzeugungsquoten.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1984 - 151/83
• EuGH, 11.10.1984 - 151/83

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 11.05.1983 - 244/81

  Klöckner-Werke / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Die für Usinor für das zweite Quartal 1983 festgesetzten Quoten ließen der Firma Alpa einen ausreichend hohen Grad der Ausnutzung ihrer Kapazitäten (65,8 % ) ; der Gerichtshof habe in seinem Urteil vom 11. Mai 1983 in der Rechtssache 244/81 (Klöckner/Kommission, Slg. 1983, 1449, Randnummer 27 der Entscheidungsgründe) entschieden, daß Artikel 58 die Kommission keineswegs verpflichte, einem bestimmten Unternehmen eine Mindestproduktion zu gewährleisten, die dieses Unternehmen nach seinen Rentabilitätskriterien für angezeigt halte.

  Die Kommission verweist insoweit auf das Urteil vom 11. Mai 1983 in der Rechtssache 244/81 (Klöckner), insbesondere auf die oben zitierte Randnummer 27 der Entscheidungsgründe.

• EuGH, 22.06.1983 - 317/82

  Boël / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Die Klägerin verweist auf das Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1983 in der Rechtssache 317/82 (Boël/Kommission), in der die Firma Boël die Kommission um Anwendung des Artikels 14 ersucht hatte.

  Nach Auffassung der Kommission lag der Rechtssache 317/82 (Boël) ein völlig anderer Sachverhalt zugrunde.

• EuGH, 28.10.1981 - 275/80

  Krupp / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Zwar kann der Kläger, wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 28. Oktober 1981 in den Rechtssachen 275/80 und 24/81 (Krupp/Kommission, Slg. 1981, 2489) entschieden hat, im Rahmen einer gegen eine individuelle Entscheidung gerichteten Nichtigkeitsklage die Rechtswidrigkeit bestimmter Vorschriften allgemeiner Entscheidungen, die mit der angefochtenen Entscheidung angewandt werden, geltend machen; diese Möglichkeit bietet sich ihm jedoch nur dann, wenn die individuelle Entscheidung auf den Vorschriften beruht, deren Rechtswidrigkeit geltend gemacht wird.

 
• EuGH, 03.03.1982 - 14/81

  Alpha Steel / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  eine Verminderung der Gesamtproduktion, ohne damit die Stellung der einzelnen Unternehmen auf dem Markt zu verändern." (Urteile vom 3.3. 1982 in der Rechtssache 14/81, Alpha Steel, Slg. 1982, 749, und vom 16.2.1982 in den verbundenen Rechtssachen 39, 43, 85 und 88/81, Halyvourgiki, Slg. 1982, 593).
• EuGH, 10.12.1957 - 1/57

  Société des usines à tubes de la Sarre gegen Hohe Behörde der Europäischen …

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Die Kommission verweist auf das Urteil vom 10. Dezember 1957 in den verbundenen Rechtssachen 1/57 und 14/57 (Société des usines à tubes de la Sane, Sig. 1957, 215) und auf das Urteil vom 5. Dezember 1963 in den verbundenen Rechtssachen 53 und 54/63 (Lemmerz-Werke, Slg. 1963, 519).
• EuGH, 16.02.1982 - 258/80

  Rumi / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Insoweit verweist die Kommission auf das Urteil des Gerichtshofes vom 16. Februar 1982 in der Rechtssache 258/80 (Rumi, Sig. 1982, 487).
• EuGH, 16.02.1982 - 39/81

  Halyvourgiki / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  eine Verminderung der Gesamtproduktion, ohne damit die Stellung der einzelnen Unternehmen auf dem Markt zu verändern." (Urteile vom 3.3. 1982 in der Rechtssache 14/81, Alpha Steel, Slg. 1982, 749, und vom 16.2.1982 in den verbundenen Rechtssachen 39, 43, 85 und 88/81, Halyvourgiki, Slg. 1982, 593).
• EuGH, 12.06.1958 - 2/57

  Compagnie des Hauts Fourneaux de Chasse gegen Hohe Behörde der Europäischen …

  Auszug aus EuGH, 11.10.1984 - 151/83

  Rechtssache 2/57, Compagnie des hauts fourneaux de Chasse/Hobe Behörde, Sig.

• EuG, 12.05.1999 - T-164/96

  Moccia Irme / Kommission

  56 Der Kläger kann zwar im Rahmen einer gegen eine individuelle Entscheidung gerichteten Nichtigkeitsklage die Rechtswidrigkeit bestimmter Vorschriften allgemeiner Entscheidungen, die mit der angefochtenen Entscheidung angewandt werden, geltend machen; diese Möglichkeit bietet sich ihm jedoch nur dann, wenn die individuelle Entscheidung auf den Vorschriften beruht, deren Rechtswidrigkeit geltend gemacht wird (Urteile des Gerichtshofes vom 28. Oktober 1981 in den Rechtssachen 275/80 und 24/81, Krupp Stahl/Kommission, Slg. 1981, 2489, Randnr. 32, vom 16. Februar 1982 in der Rechtssache 258/80, Rumi/Kommission, Slg. 1982, 487, Randnr. 6, vom 21. Februar 1984 in den Rechtssachen 140/82, 146/82, 221/82 und 226/82, Walzstahl-Vereinigung und Thyssen/Kommission, Slg. 1984, 951, Randnr. 20, und vom 11. Oktober 1984 in der Rechtssache 151/83, Alpa/Kommission, Slg. 1984, 3519, Randnr. 9).
• EuGH, 11.10.1984 - 103/83

  Usinor / Kommission

  Hinsichtlich der Lage der Firma Alpa verweist der Gerichtshof auf seine Erwägungen im Urteil vom gleichen Tag in der Rechtssache 151/83 (Alpa, Smi. 1984, 3519).