Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Tremblay u.a. / Kommission

  Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 112 § 1 Buchstabe b und § 2
  1. Rechtsmittel; Formerfordernisse; Bezeichnung der anderen Parteien des Verfahrens vor dem Gericht; Angabe des Datums der Zustellung des Urteils des Gerichts; Unterlassung; Mängel, die nicht ausreichen, um den Antrag unzulässig zu machen

• EU-Kommission

  Tremblay u.a. / Kommission

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung einer Beschwerde durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften; Zurückweisung der in einer Beschwerde erhobene Rüge einer Abschottung des Marktes ; Begründung der Zurückweisung einer Beschwerde mit fehlendem Gemeinschaftsinteresse; Inhaltliche ...

 
• Judicialis

  Verordnung Nr. 17 Art. 3 Abs. 2; ; VerfO Art. 112 § 1b

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. Rechtsmittel - Formerfordernisse - Bezeichnung der anderen Parteien des Verfahrens vor dem Gericht - Angabe des Datums der Zustellung des Urteils des Gerichts - Unterlassung - Mängel, die nicht ausreichen, um den Antrag unzulässig zu machen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IRIS Merlin (Kurzinformation)

  Neues Kapitel der Geschichte über Mißbrauch einer dominierenden Position durch die SACEM. Europäische Kommission verwies Angelegenheit zu Recht an die nationalen Gerichte und Behörden.

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• EuG, 24.01.1995 - T-5/93
• Generalanwalt beim EuGH, 20.06.1996 - C-91/95
• EuGH, 24.10.1996 - C-91/95 P

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 02.03.1994 - C-53/92

  Hilti / Kommission

  Auszug aus EuGH, 24.10.1996 - C-91/95

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes kann jedoch gemäß Artikel 168a EG-Vertrag und Artikel 51 der EG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel nur auf Gründe gestützt werden, die sich auf die Verletzung von Rechtsvorschriften beziehen und jede Tatsachenwürdigung ausschließen (Urteil vom 2. März 1994 in der Rechtssache C-53/92 P, Hilti/Kommission, Slg. 1994, I-667).
• EuG, 18.09.1992 - T-24/90

  Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb - …

  Auszug aus EuGH, 24.10.1996 - C-91/95

  Die Kommission hat dabei insbesondere auf das Urteil des Gerichts vom 18. September 1992 in der Rechtssache T-24/90 (Automec/Kommission, Slg. 1992, II-2223) hingewiesen, in dem das Gericht anerkannt hat, daß die Kommission eine Beschwerde aus diesem Grund zurückweisen darf.
• EuG, 24.01.1995 - T-5/93

  Roger Tremblay, François Lucazeau und Harry Kestenberg gegen Kommission der …

  Auszug aus EuGH, 24.10.1996 - C-91/95

  1 Herr Roger Tremblay, Herr Harry Kestenberg und das Syndicat des exploitants de lieux de loisirs (SELL) (im folgenden: Rechtsmittelführer) haben mit Rechtsmittelschrift, die am 24. März 1995 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, gemäß Artikel 49 der EG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 24. Januar 1995 in der Rechtssache T-5/93 (Tremblay u. a./Kommission, Slg. 1995, II-185; im folgenden: angefochtenes Urteil) eingelegt.

• EuGH, 24.10.2002 - C-82/01

  Aéroports de Paris / Kommission

  Der von der Kommission geltend gemachte Fehler ist deshalb nicht ausreichend, um das Rechtsmittel für unzulässig zu erklären (in diesem Sinne Urteil vom 24. Oktober 1996 in der Rechtssache C-91/95 P, Tremblay u. a./Kommission, Slg. 1996, I-5547, Randnr. 11).
• Generalanwalt beim EuGH, 21.02.2002 - C-82/01

  Aéroports de Paris / Kommission

  L 230, S. 10.3: - Urteil vom 24. Oktober 1996 in der Rechtssache C-91/95 P (Slg. 1996, I-5547, Randnrn.
• EuG, 27.11.1997 - T-224/95

  Tremblay u.a. / Kommission

  Mit Urteil vom 24. Oktober 1996 hat der Gerichtshof das von Herrn Tremblay und Herrn Kestenberg sowie dem SELL eingelegte Rechtsmittel gegen das Urteil Tremblay I als unbegründet zurückgewiesen (Urteil in der Rechtssache C-91/95 P, Tremblay u. a./Kommission, Slg. 1996, I-5547).