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   EuGH, 25.10.2016 - C-637/15 P   

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https://dejure.org/2016,38887
EuGH, 25.10.2016 - C-637/15 P (https://dejure.org/2016,38887)
EuGH, Entscheidung vom 25.10.2016 - C-637/15 P (https://dejure.org/2016,38887)
EuGH, Entscheidung vom 25. Oktober 2016 - C-637/15 P (https://dejure.org/2016,38887)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    VSM Geneesmiddelen / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Öffentliche Gesundheit - Verbraucherschutz - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - Gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel - Art. 13 Abs. 3 - Gemeinschaftsliste zulässiger gesundheitsbezogener Angaben über ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuGH, 08.06.2017 - C-296/16

    Der Gerichtshof bestätigt, dass mehrere gesundheitsbezogene Angaben zu Glucose

    Ein solcher Rechtsmittelgrund zielt nämlich in Wirklichkeit nur auf eine erneute Prüfung eines vor dem Gericht vorgebrachten Arguments ab, was nicht in die Zuständigkeit des Gerichtshofs fällt (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 25. Oktober 2016, VSM Geneesmiddelen/Kommission, C-637/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:812, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 24.03.2022 - C-130/21

    Wagenknecht/ Kommission - Rechtsmittel - Schutz der finanziellen Interessen der

    Denn unter diesen Umständen wäre ein solcher Fehler für die Entscheidung des Rechtsstreits unerheblich und würde sich nicht auf den Tenor des angefochtenen Beschlusses auswirken, soweit mit ihm die Klage als unzulässig abgewiesen wurde (vgl. entsprechend Urteil vom 3. Oktober 2013, 1nuit Tapiriit Kanatami u. a./Parlament und Rat, C-583/11 P, EU:C:2013:625, Rn. 74, und Beschluss vom 25. Oktober 2016, VSM Geneesmiddelen/Kommission, C-637/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:812, Rn. 54 und 55).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2021 - C-57/19

    Kommission/ Tempus energy und Tempus Energy Technology - Rechtsmittel -

    11 Vgl. entsprechend Urteil vom 24. März 2011, 1SD Polska u. a. (C-369/09 P, EU:C:2011:175, Rn. 67), Beschlüsse vom 25. Oktober 2016, VSM Geneesmiddelen/Kommission (C-637/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:812, Rn. 42), und vom 7. Dezember 2017, Eurallumina/Kommission (C-323/16 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:952, Rn. 41 und 73), Urteil vom 25. Juli 2018, 0range Polska/Kommission (C-123/16 P, EU:C:2018:590, Rn. 41 bis 44), Beschluss vom 18. Oktober 2018, Alex/Kommission (C-696/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:848, Rn. 31 und 32), Urteil vom 28. November 2019, Brugg Kabel und Kabelwerke Brugg/Kommission (C-591/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:1026, Rn. 43, 52, 61, 68 und 76), sowie Beschluss vom 12. November 2020, Lazarus/Kommission (C-85/20 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2020:912, Rn. 40).
  • EuGH, 14.04.2021 - C-504/20

    Wagenknecht/ Europäischer Rat - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

    Unter diesen Umständen wäre nämlich ein solcher Fehler für die Entscheidung des Rechtsstreits unerheblich und würde sich nicht auf den Tenor des angefochtenen Beschlusses auswirken, soweit mit ihm die Klage als unzulässig abgewiesen wurde (vgl. entsprechend Urteil vom 3. Oktober 2013, 1nuit Tapiriit Kanatami u. a./Parlament und Rat, C-583/11 P, EU:C:2013:625, Rn. 74, sowie Beschluss vom 25. Oktober 2016, VSM Geneesmiddelen/Kommission, C-637/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:812, Rn. 54 und 55).
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