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   EuGH, 27.11.1991 - C-315/90   

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https://dejure.org/1991,8802
EuGH, 27.11.1991 - C-315/90 (https://dejure.org/1991,8802)
EuGH, Entscheidung vom 27.11.1991 - C-315/90 (https://dejure.org/1991,8802)
EuGH, Entscheidung vom 27. November 1991 - C-315/90 (https://dejure.org/1991,8802)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • EU-Kommission PDF

    Gimelec u.a. / Kommission

    Dumping - Einstellung des Verfahrens - Zweigang-Einphasen-Elektromotoren

  • EU-Kommission

    Gimelec u.a. / Kommission

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Dumping - Einstellung des Verfahrens - Zweigang-Einphasen-Elektromotoren.

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 07.05.1991 - C-69/89

    Nakajima All Precision / Rat

    Auszug aus EuGH, 27.11.1991 - C-315/90
    Hiernach muß die Begründung eines Rechtsaktes die Überlegungen dessen, der ihn erlassen hat, klar und unzweideutig erkennen lassen, so daß die Betroffenen die Gründe für die getroffene Maßnahme erfahren und ihre Rechte wahren können und der Gerichtshof in die Lage versetzt wird, seine Kontrolle auszuüben (vgl. zuletzt das Urteil vom 7. Mai 1991 in der Rechtssache C-69/89, Nakajima/Rat, Slg. 1991, I-2069, Randnr. 14).
  • EuGH, 11.07.1990 - 305/86

    Neotype Techmashexport / Kommission und Rat

    Auszug aus EuGH, 27.11.1991 - C-315/90
    Es ist darauf hinzuweisen, daß die Schadensprüfung gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Grundverordnung eine Vielzahl von Faktoren zu berücksichtigen hat, von denen nicht einem allein ausschlaggebende Bedeutung zukommt (vgl. das Urteil vom 11. Juli 1990 in den verbundenen Rechtssachen C-305/86 und C-160/87, Neotype Techmashexport, Slg. 1990, I-2945, Randnr. 50).
  • EuGH, 11.07.1990 - 160/87
    Auszug aus EuGH, 27.11.1991 - C-315/90
    Es ist darauf hinzuweisen, daß die Schadensprüfung gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Grundverordnung eine Vielzahl von Faktoren zu berücksichtigen hat, von denen nicht einem allein ausschlaggebende Bedeutung zukommt (vgl. das Urteil vom 11. Juli 1990 in den verbundenen Rechtssachen C-305/86 und C-160/87, Neotype Techmashexport, Slg. 1990, I-2945, Randnr. 50).
  • EuGH, 30.09.2003 - C-76/01

    Eurocoton u.a. / Rat

    Nicht nur die bei Abschluss des Antidumpingverfahrens erlassenen Verordnungen zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle, sondern auch die Entscheidungen der Kommission oder des Rates, das Antidumpingverfahren ohne die Auferlegung von Antidumpingzöllen abzuschließen, können vor dem Gemeinschaftsgericht angefochten werden (vgl. Urteile vom 28. November 1989 in der Rechtssache C-121/86, Epicheiriseon Metalleftikon Viomichanikon kai Naftiliakon u. a./Rat, Slg. 1989, 3919, und vom 27. November 1991 in der Rechtssache C-315/90, Gimelec u. a./Kommission, Slg. 1991, I-5589).
  • EuG, 28.10.2004 - T-35/01

    Shanghai Teraoka Electronic / Rat - Dumping - Einführung endgültiger

    Dieser Ansatz sei durch das Urteil des Gerichtshofes vom 27. November 1991 in der Rechtssache C-315/90 (Gimelec u. a./Kommission, Slg. 1991, I-5589, Randnrn.

    229 Die Klägerin beruft sich insoweit auf das Urteil Gimelec u. a./Kommission (zitiert oben in Randnr. 226, Randnrn. 13 und 14).

  • EuG, 29.11.2000 - T-213/97

    Eurocoton u.a. / Rat

    Auch der Hinweis der Kläger auf die Urteile des Gerichtshofes vom 28. November 1989 in der Rechtssache C-121/86 (Epicheiriseon Metalleftikon Viomichanikon kai Naftiliakon u. a./Rat, Slg. 1989, 3919) und vom 27. November 1991 in der Rechtssache C-315/90 (Gimelec u. a./Kommission, Slg. 1991, I-5589) gehe fehl,denn in jenen beiden Rechtssachen sei das Vorliegen einer anfechtbaren Handlung gerade nicht zweifelhaft gewesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002 - C-76/00

    Petrotub und Republica / Rat

    30: - Vgl. z. B. Urteil vom 27. November 1991 in der Rechtssache C-315/90 (Gimelec/Kommission, Slg. 1991, I-5589, Randnr. 27).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1994 - C-75/92

    Gao Yao (Hong-Kong) Hua Fa Industrial Co. Ltd gegen Rat der Europäischen Union. -

    (65) - Urteil vom 27. November 1991 in der Rechtssache C-315/90 (Gimelec u. a./Kommission, Slg. 1991, I-5589 Randnr. 17).
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