Rechtsprechung
EuGH, 29.01.2004 - C-218/02 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Vereinigtes Königreich
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich Grossbritannien und Nordirland.
Vertragsverletzungsverfahren - Prüfung der Begründetheit durch den Gerichtshof - Maßgebliche Sachlage - Sachlage bei Ablauf der in der mit Gründen versehenen Stellungnahme festgesetzten Frist - (Artikel 141 EA)
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich Grossbritannien un
Gesundheitsschutz
- Wolters Kluwer
Verstoß des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 96/26/Euratom zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ...
- Judicialis
Richtlinie 96/26/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die... Gefahren durch ionisierende Strahlungen Art. 55; ; EuratomV Art. 30; ; EuratomV Art. 33
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)
Kommission / Vereinigtes Königreich
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Kommission / Vereinigtes Königreich
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtumsetzung innerhalb der vorgesehenen Frist der Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 04.07.2002 - C-173/01
Kommission / Griechenland
Auszug aus EuGH, 29.01.2004 - C-218/02
14 Da diese Frist nach ständiger Rechtsprechung für die Feststellung einer Vertragsverletzung entscheidend ist (u. a. Urteile vom 4. Juli 2002 in der Rechtssache C-173/01, Kommission/Griechenland, Slg. 2002, I-6129, Randnr. 7, und vom 15. Mai 2003 in der Rechtssache C-483/01, Kommission/Frankreich, Slg. 2003, I-4961, Randnr. 22), ist die Klage der Kommission als begründet anzusehen. - EuGH, 15.05.2003 - C-483/01
Kommission / Frankreich
Auszug aus EuGH, 29.01.2004 - C-218/02
14 Da diese Frist nach ständiger Rechtsprechung für die Feststellung einer Vertragsverletzung entscheidend ist (u. a. Urteile vom 4. Juli 2002 in der Rechtssache C-173/01, Kommission/Griechenland, Slg. 2002, I-6129, Randnr. 7, und vom 15. Mai 2003 in der Rechtssache C-483/01, Kommission/Frankreich, Slg. 2003, I-4961, Randnr. 22), ist die Klage der Kommission als begründet anzusehen.