Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-40/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Fashion ID
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 95/46/EG - Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer von Webseiten - Klagebefugnis eines Verbraucherschutzverbandes - Haftung des Betreibers einer Webseite - Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte - Eingebundenes ...
- Wolters Kluwer
Schlussanträge des Generalanwalts M. Bobek vom 19. Dezember 2018.
- ra.de
Kurzfassungen/Presse (4)
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
PDON - Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek ist der Betreiber einer Webseite, auf der ein Plugin eines Dritten wie der Facebook-"Gefällt mir"-Button eingebunden wird, das zur Erhebung und Übermittlung der personenbezogenen Daten des Nutzers führt, für diese Phase der ...
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
EuGH-Generalanwalt: Verbraucherschutzvereine dürfen Datenschutzverstöße abmahnen - Facebook und Webseitenbetreiber gemeinsam datenschutzrechtlich für Gefällt-Mir-Button verantwortlich
- lto.de (Kurzinformation)
"Gefällt mir"-Knopf: Gefährliche Likes
- heuking.de (Kurzinformation)
Gemeinsame Verantwortlichkeit bei der Einbindung von Website-Plugins von Drittanbietern - Facebook Like-Button
Besprechungen u.ä.
- cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)
Doppelt hält besser
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.03.2016 - 12 O 151/15
- OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - 20 U 40/16
- Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-40/17
- EuGH, 29.07.2019 - C-40/17
Wird zitiert von ... (6)
- Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2022 - C-252/21
Generalanwalt Rantos ist der Auffassung, dass eine Wettbewerbsbehörde in Ausübung …
84 Wie Generalanwalt Bobek in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Fashion ID (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nr. 122) feststellt, ist der Begriff "berechtigte Interessen" im Rahmen der Richtlinie 95/46 offenbar recht dehnbar und offen. - Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-311/18
Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist der Beschluss 2010/87/EU der …
35 Vgl. hierzu die Schlussanträge von Generalanwalt Bobek in der Rechtssache Fashion ID (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nr. 87). - Generalanwalt beim EuGH, 02.12.2021 - C-319/20
Nach Ansicht von Generalanwalt Richard de la Tour können die Mitgliedstaaten …
51 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Fashion ID (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nr. 33).
- Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2021 - C-645/19
Generalanwalt Bobek: Die Datenschutzbehörde des Staates, in dem sich die …
7 In meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Fashion ID habe ich z. B. erläutert, warum sowohl die Regelungen der damals geltenden Richtlinie 95/46 als auch diejenigen der sognannten e-Datenschutzrichtlinie (…Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 [Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation] [ABl. 2002, L 201, S. 37]) in einer Rechtssache, die die Platzierung von Cookies betraf, möglicherweise anwendbar sein konnten (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nrn. 111 bis 115). - Generalanwalt beim EuGH, 22.09.2022 - C-34/21
Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
17 Schlussanträge vom 19. Dezember 2018 (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nr. 47). - Generalanwalt beim EuGH, 14.01.2021 - C-64/20
An tAire Talmhaíochta Bia agus Mara, Éire agus an tArd-Aighne - Vorlage zur …
31 Vgl. für ein Beispiel aus jüngerer Zeit meine Schlussanträge in der Rechtssache Fashion ID (C-40/17, EU:C:2018:1039, Nrn. 45 bis 48).