Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Schwere Brandstiftung: Rücktritt vom beendeten Versuch

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erforderlichkeit einer nach außen erkennbaren Rücktrittsleistung bei einem beendeten untauglichen Versuch

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 24 Abs. 1 S. 2
  Rücktritt vom beendeten Versuch (schwere Brandstiftung); Ernstliches Abwendungsbemühen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 21.12.1972 - 4 StR 450/72

  Vorliegen eines Rücktritts bei vorzeitiger Entdeckung der Tat - Vorliegen des …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).

  Das Gesetz fordert daher für die Straffreiheit gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB vom Täter ein Bemühen im Sinne eines aktiven Tuns und begnügt sich nicht mit einem "bloß etwas tun wollen und sich dazu auf den Weg machen" (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632;… Vogler in LK 10. Aufl., § 24 Rdn. 137;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334).

  Das Risiko, mit seinen (geplanten) Rettungsmaßnahmen zu spät zu beginnen, trägt er dann ebenso wie der Täter, dessen tatsächliche Rettungsbemühungen den Erfolgseintritt nicht mehr haben verhindern können und der deshalb wegen des vollendeten Delikts zu verurteilen ist (vgl. BGH NJW 1973, 632).

• BGH, 22.08.1985 - 4 StR 326/85

  Beendigung des Totschlagversuchs

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Zwar hängt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB - anders als noch bei § 46 Nr. 2 a.F. StGB - die strafbefreiende Wirkung des Rücktritts vom beendeten Versuch nicht mehr davon ab, dass die Tat im Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht entdeckt war und der Täter den Erfolgseintritt durch eigene Tätigkeit abgewendet hat (vgl. BGHSt 33, 295).

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).

• BGH, 27.04.1982 - 1 StR 873/81

  Rücktritt vom Versuch - Vereitelung der Tatvollendung - Strafbarkeit wegen …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).

  Das Gesetz fordert daher für die Straffreiheit gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB vom Täter ein Bemühen im Sinne eines aktiven Tuns und begnügt sich nicht mit einem "bloß etwas tun wollen und sich dazu auf den Weg machen" (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632;… Vogler in LK 10. Aufl., § 24 Rdn. 137;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334).

 
• BGH, 14.05.1996 - 1 StR 51/96

  Strafbefreiender Rücktritt von einem erfolgsqualifizierten Delikt (versuchter …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Zwar trifft es zu, dass eine Berufungsbeschränkung nicht wirksam ist, wenn nach den Feststellungen des erstinstanzlichen Urteils ein freiwilliger Rücktritt vom Versuch in Betracht kommt, der zur Straflosigkeit führt, im angefochtenen Urteil jedoch nicht beachtet worden ist (vgl. BGH NJW 1996, 2663;… KK/Paul, StPO 6. Aufl., § 318 Rdn. 7a).
• BGH, 20.05.2010 - 3 StR 78/10

  Rücktritt vom Versuch (beendeter Versuch; freiwillige Verhinderung des Erfolgs; …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).
• BGH, 05.11.1984 - AnwSt (R) 11/84

  Bindung des Ehrengerichts an die Feststellungen eines Strafurteils

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Sie ist (nur dann) unwirksam, wenn die Tatsachenfeststellungen zu dem nicht angefochtenen Teil so unzulänglich sind, dass sie keine ausreichende Grundlage für die Entscheidung des Berufungsgerichts sein können (vgl. BGHSt 33, 59;… KK/Paul, StPO 6. Aufl., § 318 Rdn. 7a m.w.N.).
• BGH, 13.03.2008 - 4 StR 610/07

  Strafbefreiender Rücktritt vom Totschlagsversuch (beendeter Versuch; Bemühen nach …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).
• BGH, 11.12.2007 - 3 StR 489/07

  Beendeter Versuch (Rücktritt; Rettungsbemühungen; Hilfe Dritter; ernsthafter …

  Auszug aus KG, 25.06.2012 - 161 Ss 68/12

  Nach ganz herrschender Meinung setzt das Bemühen aber nach wie vor ein auf die Erfolgsvereitelung gerichtetes Tätigwerden voraus, das den Rücktrittswillen nach außen hin eindeutig als Rettungsversuch erkennen lässt (vgl. BGHSt 31, 46; NJW 1973, 632; BGHSt 33, 295; NStZ 2008, 329; NStZ 2008, 508; NStZ-RR 2010, 276;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl., § 24 Rdn. 71;… Fischer, StGB 59. Aufl., § 24 Rdn. 36;… Lilie/Albrecht aaO § 24 Rdn. 334 m.w.N.).