Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Aufrechnung in der Insolvenz

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 94 InsO
  Aufrechnung in der Insolvenz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit einer Aufrechnung in der Insolvenz im Falle des Entstehens der Aufrechnungslage bereits vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Aufrechnung der durch Aufnahme einer schlecht bezahlten Tätigkeit nach Nichtannahme der Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber ...

 
• Judicialis

  InsO § 94

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 94; BGB § 296 § 615
  Aufrechnung einer Vergütungsdifferenz in der Insolvenz

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 2007, 559

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 295/04

  Urlaubsentgelt/Urlaubsgeld - Insolvenz - Masseverbindlichkeit

  Auszug aus LAG Köln, 28.08.2006 - 14 Sa 196/06

  Zwar kann ein Insolvenzverwalter bei Masseunzulänglichkeit einen Arbeitnehmer freistellen und dadurch unter bestimmten Voraussetzungen verhindern, dass eine Neumasseverbindlichkeit entsteht (siehe BAG, Urteil vom 21.06.2005 - 9 AZR 295/04 - ; zitiert nach JURIS).
• BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 647/03

  Altersteilzeit in der Insolvenz

  Auszug aus LAG Köln, 28.08.2006 - 14 Sa 196/06

  Es handelt sich damit um Insolvenzforderungen, da sie auf dem Vertragszeitraum vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens beruhen, in dem der Arbeitgeber die Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers vertragswidrig nicht angenommen hat, zur insolvenzrechtlichen Einordnung siehe auch BAG, Urteil vom 19. Oktober 2004 - 9 AZR 647/04 - , ZIP 2005, 457 ff.
• BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 679/97

  Annahmeverzug nach Kündigungsrücknahme

  Auszug aus LAG Köln, 28.08.2006 - 14 Sa 196/06

  Jedoch ist ein solches Angebot, auch ein wörtliches Angebot gemäß § 296 BGB entbehrlich, wenn der Arbeitgeber eindeutig erklärt, seine Mitwirkungshandlung, die darin besteht dem Arbeitnehmer für jeden Tag einen funktionsfähigen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen nicht mehr erbringen zu wollen (siehe BAG, Urteil vom 19.01.1999 - 9 AZR 678/97 - NZA 1999, Seite 925).
• LAG Köln, 30.07.2001 - 2 Sa 1457/00

  Insolvenz, Annahmeverzug, Masseverbindlichkeit; Zeugnisanspruch.

  Auszug aus LAG Köln, 28.08.2006 - 14 Sa 196/06

  Dabei ist zu berücksichtigten, das Ansprüche aus Annahmeverzug in der Insolvenz genauso zu behandeln sind wie Lohnansprüche (siehe LAG Köln, Urteil vom 30. Juli 2001 - 2 Sa 1457/00 - ZIP 2002, Seite 181 f).