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   LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18   

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https://dejure.org/2020,80332
LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18 (https://dejure.org/2020,80332)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01.12.2020 - 8 Sa 251/18 (https://dejure.org/2020,80332)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01. Dezember 2020 - 8 Sa 251/18 (https://dejure.org/2020,80332)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 469/04

    Betriebliche Altersversorgung: Wartezeit, Unverfallbarkeitsfristen,

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Der Schutzzweck des § 613a BGB gebietet die Wahrung bereits erworbener Besitzstände, nicht aber die Begründung neuer Ansprüche der übernommenen Arbeitnehmer ( BAG, Urteil vom 26.09.2007 - 10 AZR 657/06 - Rn. 21; BAG, Urteil vom 19.04.2005 - 3 AZR 469/04 - Rn. 30; juris ).

    Hiervon umfasst ist auch das Recht, Berechnungsregeln festzulegen und Vorbeschäftigungszeiten als wertbildende Faktoren außer Ansatz zu lassen ( BAG, Urteil vom 19.04.2005, a.a.O. m.w.N. ; juris ).

  • BAG, 03.09.2014 - 5 AZR 1020/12

    Auslegung einer tariflichen Mindestabstandsregelung für außertarifliche

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.06.2018 -9 AZR 564/17- Rn. 17, m.w.N., Urteil vom 03.09.2014 -5 AZR 1020/12- Rn. 14; juris).

    Das aber ist gerade Voraussetzung (BAG, Urteil vom 03.09.2014 -5 AZR 1020/12- Rn. 14 m.w.N.), um überhaupt im Rahmen der Auslegung berücksichtigt werden zu können.

  • BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    (2) Den Tarifvertragsparteien ist es grundsätzlich freigestellt zu bestimmen, welche Zeiten welcher Tätigkeiten sie tariflich in welcher Form berücksichtigen wollen (BAG, Urteil vom 25.01.2018 -6 AZR 791/16- Rn. 26, m.w.N., juris).
  • BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 657/06

    Jubiläumsgabe - Anrechnung von Vordienstzeiten

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Der Schutzzweck des § 613a BGB gebietet die Wahrung bereits erworbener Besitzstände, nicht aber die Begründung neuer Ansprüche der übernommenen Arbeitnehmer ( BAG, Urteil vom 26.09.2007 - 10 AZR 657/06 - Rn. 21; BAG, Urteil vom 19.04.2005 - 3 AZR 469/04 - Rn. 30; juris ).
  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 432/15

    Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA bei Unterbrechung der

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen reicht er vom bloßen Willkürverbot bis zu einer strengen Bindung an Verhältnismäßigkeitserfordernisse (BAG, Urteil vom 22.09.2016 -6 AZR 432/15- Rn. 21, 22 m.w.N., juris).
  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 92/15

    Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Zumutbarkeit eines

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Sie sind nicht verpflichtet, die zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung zu wählen ( BAG, Urteil vom 17.03.2016 - 6 AZR 92/15-Rn. 24; 14. April 2011 - 6 AZR 734/09 - Rn. 16, juris).
  • EuGH, 06.09.2011 - C-108/10

    Der Gerichtshof präzisiert den Umfang des Schutzes von Arbeitnehmerrechten bei

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    ( EuGH , Urteil vom 06.09.2011 -C-108/10- Rn. 69 f., juris; Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht/Winter, 3. Auflage, Verlag C.H.Beck, München2020, RL 2001/23/EG, Art. 3 Rn. 18).
  • BAG, 14.04.2011 - 6 AZR 734/09

    Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Sie sind nicht verpflichtet, die zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung zu wählen ( BAG, Urteil vom 17.03.2016 - 6 AZR 92/15-Rn. 24; 14. April 2011 - 6 AZR 734/09 - Rn. 16, juris).
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.06.2018 -9 AZR 564/17- Rn. 17, m.w.N., Urteil vom 03.09.2014 -5 AZR 1020/12- Rn. 14; juris).
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09

    Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18
    Diese Zeiten bestimmen dann den Begriff der Beschäftigungszeit, soweit im Weiteren hierauf verwiesen wird (z.B. § 22 Abs. 3 BAT-O; BAG, Urteil vom 27.01.2011 -6 AZR 590/09-, Rn. 15, juris).
  • BAG, 27.01.2022 - 6 AZR 79/21

    Anerkennung von Zeiten im Feuerwehrdienst der DDR

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 1. Dezember 2020 - 8 Sa 251/18 - wird zurückgewiesen.
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